Berlin
4 °C
München
1 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
7 °C
3 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Deutschland bei Frauenquote in internationalem Vergleich auf letztem Platz
Bei den gesetzlichen Regeln für mehr Frauen in Führungspositionen schneidet Deutschland in einem internationalen Vergleich schlecht ab. Von zehn europäischen Ländern, die eine gesetzlich bindende Geschlechterquote für große Unternehmen haben, hat die Bundesrepublik die schwächsten Vorgaben, wie aus einer Studie des Instituts für Mitbestimmung und Unternehmensführung (IMU) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervorgeht.
Linksfraktion fordert Ende der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen
Die Linksfraktion im Bundestag fordert angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ein Ende der sogenannten sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. Diese Befristungen seien "eine arbeitsmarktpolitische Zeitbombe", warnte die Arbeitsmarktexpertin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ("NOZ", Mittwochsausgabe). Die Mehrheit der Verträge laufe aus, bevor die Folgen der Krise überwunden sein würden. Dadurch werde die Arbeitslosigkeit noch weiter ansteigen.
Frankreich unterstützt Autobranche mit acht Milliarden Euro
Frankreich hat Hilfen von mehr als acht Milliarden Euro für seine angeschlagene Automobilindustrie angekündigt. Präsident Emmanuel Macron sagte am Dienstag, damit sollten die Folgen der Corona-Krise abgemildert werden. Eine Milliarde Euro ist nach den Worten des Staatschefs für Kaufprämien für Elektro- und Hybridfahrzeuge vorgesehen, über die auch in Deutschland seit Wochen diskutiert wird.
Spahn will Blutspende-Verbot für homosexuelle Männer nicht lockern
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will das Blutspende-Verbot für homosexuelle Männer auch in der Corona-Pandemie nicht aufheben. In einem Brief an FDP-Abgeordnete, der AFP am Dienstag vorlag, verwies Spahn auf die Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts. In dieser Bewertung werden homosexuelle Männer wegen der Gefahr von Infektionsübertragungen wie etwa HIV als Risikogruppe eingestuft. Ihm sei es wichtig, dass der Schutz von Empfängern "an erster Stelle" stehe, schrieb Spahn.
EZB warnt wegen Corona-Schulden vor Gefahren für Einheit der Euro-Zone
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat angesichts der massiven Staatsverschuldung in der Corona-Krise vor wachsenden Gefahren für die gemeinsame Zukunft der Euro-Zone gewarnt. Sollten die milliardenschweren Maßnahmen auf nationaler oder europäischer Ebene dazu führen, dass die Tragfähigkeit der Schulden infrage gestellt wird, könnten die Märkte die Einheit der Euro-Zone als gefährdet ansehen, heißt es im am Dienstag veröffentlichten Finanzstabilitätsbericht der EZB. Die Märkte könnten dann von einem höheren Risiko für den Austritt einzelner Staaten aus der Währungsunion ausgehen.
Regierung und Sozialpartner wollen "Schutzschirm für Ausbildung" aufspannen
Verlässliche Ausbildung trotz Corona-Krise: Eine breite Allianz aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften will sich dafür einsetzen, dass Azubis auch in Zeiten der Pandemie ihre Berufsausbildung fortsetzen und ihre Prüfung ablegen können. "Gerade jetzt brauchen Betriebe unsere Unterstützung, damit sie weiter qualifiziert ausbilden können", erklärte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag. Ein "wichtiger Impuls" soll dabei eine Prämie für Unternehmen sein, die Azubis aus insolventen Betrieben übernehmen.
Brüssel verspricht faire Bewertung von deutscher Unterstützung für Lufthansa
Die EU-Kommission hat versichert, die geplanten Milliardenhilfen der Bundesregierung für die Lufthansa einer gerechten Prüfung zu unterziehen. "Ohne Zweifel wenden wir die Regeln für staatliche Beihilfen bei von allen Mitgliedstaaten angemeldeten Maßnahmen gleichermaßen an", sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Dienstag.
Restaurants rechnen mit Umsatzrückgang um mindestens 55 Prozent im Gesamtjahr
Auch nach Wiedereröffnung von Restaurants und Cafés in Deutschland beklagen die Betreiber massive Umsatzeinbußen. In einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Branchenverbandes Dehoga berichteten vier von fünf Betrieben, dass sich ihre Umsatzerwartungen nach dem Neustart nicht erfüllt hätten. Die Wirte rechnen demnach mit einem Umsatzrückgang um mindestens 55 Prozent im Gesamtjahr. Dehoga-Präsident Guido Zöllick forderte erneut einen Rettungsfonds mit direkten, nicht rückzahlbaren Finanzhilfen.
Deutsche Bahn und Gewerkschaft wollen Stellenabbau vermeiden
Die Deutsche Bahn will in der Corona-Krise keine Stellen abbauen und an Neueinstellungen festhalten. Der Konzern und Arbeitnehmervertreter einigten sich mit dem Eigentümer Bund am Dienstag auf entsprechende tarifvertragliche Eckpunkte zur Beschäftigungssicherung, wie aus einem gemeinsamen Papier hervorgeht. Demnach soll die Bahn dennoch Personalkosten einsparen, die Regierung setzt sich für eine Erhöhung von Eigenkapital und Verschuldungsgrenze ein.
Studie: Wohnort hat großen Einfluss auf Wohlstand im Alter
Der Lebensstandard im Rentenalter hängt stark vom Wohnort ab: Die Kaufkraft der Rente klafft einer Prognos-Studie zufolge je nach Wohnort um bis zu 52 Prozent auseinander. Besonders teuer ist das Leben für Rentner demnach in Bayern, in Baden-Württemberg und in Hessen, preiswert dagegen meist in Nord- und Ostdeutschland, am günstigsten in Sachsen-Anhalt. Teurere Gegenden müssten aber nicht zwangsläufig unattraktiver sein, erklärte am Dienstag Studienautor Heiko Burret.
Bauernpräsident: Dürre hat im Osten schon einen Teil der Ernte vernichtet
Bauernpräsident Joachim Rukwied hat trotz der jüngsten Niederschläge einen Teil der Ernte wegen der Dürre bereits abgeschrieben. In Ostdeutschland gebe es erste irreparable Schäden beim Raps, sagte Rukwied dem Berliner "Tagesspiegel" vom Dienstag.
Söder gegen "Diskriminierung" der Lufthansa durch Auflagen aus Brüssel
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich gegen Forderungen der EU-Kommission gestellt, die Rettung der Lufthansa an zusätzliche Auflagen zu knüpfen. Eine Diskriminierung der Lufthansa zugunsten von Low-Cost-Anbietern wäre ein falsches Signal", sagte Söder dem "Handelsblatt" vom Dienstag.
Marktforscher verzeichnen leichten Aufwärtstrend beim Konsumklima
Nach dem tiefen Absturz in den beiden Vormonaten erholt sich das Konsumklima etwas vom Corona-Schock, erreicht aber nur den zweitniedrigsten jemals gemessenen Wert. Wie das Marktforschungsinstitut GfK am Dienstag in Nürnberg mitteilte, legten sowohl Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung der Verbraucher leicht zu. Für Juni prognostizierten die Forscher einen Wert von minus 18,9 Punkten. Das sind 4,2 Punkte mehr als im Mai dieses Jahres, als der Wert laut neuen Angaben der GfK bei minus 23,1 Punkten gelegen hatte.
Deutschland: Tierschutzbund fordert eine Abgabe auf Fleisch
In der Diskussion um die Fleischpreise fordert der Deutsche Tierschutzbund einen Aufschlag zur Finanzierung einer schonenderen Tierhaltung. Der Preisaufschlag solle bei 10 bis 20 Cent pro Kilo liegen und für Stallumbauten verwendet werden, sagte Verbandspräsident Thomas Schröder nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Dies seien 1 oder 2 Cent pro 100 Gramm Schnitzel.
Erster Testflug der neuen Trägerrakete von Virgin Orbit fehlgeschlagen
Der erste Testflug einer neuen Trägerrakete der Raumfahrtfirma Virgin Orbit ist fehlgeschlagen. An der Rakete "LauncherOne" seien am Montag nach Zündung der ersten Raketenstufe Probleme von unklarer Ursache aufgetreten, teilte die Firma des britischen Milliardärs Richard Branson mit. Der Test hatte vor der kalifornischen Küste stattgefunden.
Deutsche Post plant umfassende vorbeugende Coronavirus-Tests
Die Deutsche Post wird als erster deutscher Konzern tausende Mitarbeiter ohne konkreten Anlass auf das Coronavirus testen lassen. Das Unternehmen schlage den Weg einer "prophylaktischen Teststrategie" ein, kündigte Vorstandsmitglied Tobias Meyer in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag an. Deutlich mehr als 10.000 Mitarbeitern solle angeboten werden, sich vorsorglich testen zu lassen, "dies vor allem in größeren Betriebsstätten".
Danke Steuerzahler: Rettungspaket für die Lufthansa steht aktuell
Die Bundesregierung hat sich auf finanzielle Unterstützung für die von der Corona-Krise schwer getroffene Lufthansa verständigt. Wie das Bundeswirtschafts- und das Bundesfinanzministerium am Montag mitteilten, hat das Rettungspaket einen Gesamtumfang von neun Milliarden Euro.
Milliardenhilfen des Bundes sollen der Lufthansa durch die Corona-Krise helfen
Der Staat steigt bei der Lufthansa ein: Die Bundesregierung hat sich auf ein milliardenschweres Stützungsprogramm für den von der Corona-Krise schwer getroffenen Luftfahrtkonzern geeinigt. Aus dem operativen Geschäft will sich die Politik aber weitgehend heraushalten, wie die Bundesregierung am Montag mitteilte. Zustimmen muss dem Rettungspaket im Gesamtumfang von neun Milliarden Euro noch die EU-Kommission in Brüssel.
Kreise: Bundesregierung und Lufthansa "grundsätzlich" einig
Die Lufthansa und die Bundesregierung haben sich Kreisen zufolge "grundsätzlich" auf das milliardenschwere Rettungspaket für die schwer angeschlagene Airline geeinigt. Nun müssten noch der Lenkungsausschuss des Wirtschaftsstabilisierungsfonds, Vorstand und Aufsichtsrat der Lufthansa sowie die EU-Kommission zustimmen, hieß es am Montag. Die Verhandlungen waren zuletzt wieder ins Stocken geraten.
Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Lufthansa in der "Endphase"
Die Verhandlungen zwischen der Lufthansa und der Bundesregierung über das Rettungspaket für die Airline stehen vor dem Abschluss: Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagte am Montag in Berlin, die seit Wochen andauernden, "intensiven" Verhandlungen seien in der "Endphase". Der Lenkungsausschuss des Wirtschaftsstabilisierungsfonds müsse über die Hilfen noch beraten. Die Regierung hofft demnach, "dass wir zeitnah zu einem Ergebnis kommen".
Berliner CDU und FDP klagen vor Landesverfassungsgericht gegen Mietendeckel
Die Fraktionen von CDU und FDP im Berliner Abgeordnetenhaus haben am Montag eine Klage gegen den umstrittenen Mietendeckel beim Landesverfassungsgericht eingereicht. "Der Mietendeckel greift in den Eigentumsgrundsatz des Landes Berlins ein", erklärte FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja. Das Gesetz reglementiere die Rechte des Eigentümers, "so ist der Mietenstopp ein direkter Eingriff in die Vertragsfreiheit".
BGH spricht VW-Kunden im Dieselskandal Schadenersatz zu
VW muss seinen Kunden in Deutschland im Dieselskandal grundsätzlich Schadenersatz zahlen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Montag in einem ersten VW-Verfahren ein Urteil, mit dem einem Kunden des Autobauers Schadenersatz zugesprochen worden war. Allerdings muss der Kunde sich demnach die Nutzung des Wagens anrechnen lassen. Die Bundesrichter gingen von einer "vorsätzlichen sittenwidrigen Täuschung" durch den Konzern aus. (Az. VI ZR 252/19)
Stimmung in deutschen Unternehmen hellt sich auf
Angesichts der Lockerungen in der Corona-Krise hellt sich die Stimmung unter den deutschen Unternehmen wieder auf: Der Ifo-Geschäftsklimaindex, der im April auf ein historisches Tief von 74,2 Punkten gestürzt war, erholte sich im Mai und kletterte auf 79,5 Punkte, wie das Münchner Forschungsinstitut am Montag mitteilte. "Die aktuelle Lage beurteilten die Unternehmen zwar nochmals etwas schlechter. Jedoch verbesserten sich ihre Erwartungen für die kommenden Monate deutlich", erläuterte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Bericht: Bayer einigt sich in USA mit Großteil von Glyphosat-Klägern
Der Chemiekonzern Bayer hat sich im Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in den USA einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge mit einem Großteil der Kläger geeinigt. Der Konzern habe Vereinbarungen mit 50.000 bis 85.000 der geschätzten 125.000 Kläger in den USA getroffen, berichtete Bloomberg am Montag unter Berufung auf Verhandlungskreise. Die Vereinbarungen müssten noch unterzeichnet werden.
Scheuer gegen Motorrad-Verbot an Sonn- und Feiertagen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich gegen ein Motorrad-Verbot an Sonn- und Feiertagen ausgesprochen, wie es der Bundesrat gefordert hat. "Ich habe eine andere fachliche Sichtweise. Ich will keine weiteren Verbote und Verschärfungen für Motorradfahrer", sagte Scheuer der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. Der Beschluss des Bundesrates sei noch nicht offiziell in seinem Haus eingegangen.
Bericht: Deutsche Bahn will mithilfe ihrer App vor zu vollen Zügen warnen
Die Deutsche Bahn will einem Medienbericht zufolge bald mithilfe ihrer App vor zu vollen Zügen warnen. Die App Bahn-Navigator und der Internetauftritt der Bahn seien so umprogrammiert worden, dass Nutzer Züge mit einer Auslastung von 50 Prozent und mehr angezeigt bekämen, berichtete der "Spiegel" am Montag unter Berufung auf Konzernkreise. So sollten Fahrgäste die Möglichkeit bekommen, auf weniger frequentierte Verbindungen auszuweichen.
Zeitung: Bund plant weitere Hilfen für Mittelstand in Corona-Krise
Die Bundesregierung plant laut einem Zeitungsbericht weitere Hilfen für mittelständische Betriebe in der Corona-Krise. Firmen mit bis zu 249 Mitarbeitern sollen in den nächsten sechs Monaten Soforthilfen von monatlich bis zu 50.000 Euro erhalten, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ") in ihrer Montagsausgabe unter Berufung auf ein Eckpunktepapier der Regierung berichtet.
Bundesregierung verlängert begrenzte Einreise von Erntehelfern bis 15. Juni
Erntehelfer dürfen bis zum 15. Juni weiterhin begrenzt nach Deutschland einreisen. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einigten sich auf eine Verlängerung der entsprechenden Regelung, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Sonntag mitteilte. Die Obergrenze von insgesamt 80.000 Saisonarbeitskräfte soll dabei beibehalten werden. Das Kontingent ist nach Ministeriumsangaben noch nicht ausgeschöpft: Bislang reisten rund 33.000 Saisonarbeitskräfte ein.
BA-Chef erwartet Kosten von mehr als 30 Milliarden Euro für Kurzarbeit
Die Kosten für die im Zuge der Corona-Pandemie gestiegene Kurzarbeit könnten laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, am Ende des Jahres bei mehr als 30 Milliarden Euro liegen. "Der Bund müsste dann aushelfen", sagte Scheele dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Ausgezahlt habe die BA bislang aber lediglich 2,5 Milliarden Euro an Kurzarbeitergeld.
Berlin: Streit um das Corona-Konjunkturpaket spitzt sich zu
Die Diskussion um das von der Bundesregierung geplante Konjunkturpaket in der Corona-Krise hat sich nochmals verstärkt. Sowohl CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer als auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) forderten am Wochenende Entlastungen bei Sozialabgaben und Bürokratie. Freiberufler plädierten für eine Ausweitung der Soforthilfen von Bund und Ländern. Heftig umstritten blieb zudem die Autokaufprämie: Die SPD erteilte Förderungen von Verbrennern eine Absage.
TUI will in einem Monat wieder nach Mallorca fliegen
Der von der Corona-Krise schwer getroffene Reiseanbieter TUI will in einem Monat wieder nach Mallorca und zu anderen Zielen fliegen. "Ab Ende Juni wollen wir pünktlich zu den Sommerferien wieder fliegen", sagte Vorstandschef Fritz Joussen der "Rheinischen Post (Samstagausgabe). "Wir wollen Mitte/Ende Juni den Flugverkehr nach Mallorca wieder aufnehmen. Österreich, Griechenland, Zypern, Kroatien, Bulgarien sind ebenfalls sehr gut vorbereitet. Die Hotel-Saison soll dort spätestens am 1. Juli starten."
Bericht: Anträge auf staatliche Corona-Hilfen deutlich gestiegen
Die Nachfrage nach staatlichen Liquiditätshilfen in der Corona-Krise ist einem Bericht zufolge deutlich gestiegen. Bei der staatlichen Förderbank KfW seien bereits 44.089 Anträge für die Kreditprogramme eingegangen, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Samstag unter Berufung auf Unterlagen des Bundesfinanzministeriums mit Stand 18. Mai berichteten. Das Antragsvolumen summiere sich demnach auf inzwischen 42,3 Milliarden Euro.
Altmaier will nach Lufthansa-Rettung schnellen Wiederausstieg des Staats
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat versichert, dass die geplante Staatsbeteiligung an der Lufthansa nur vorübergehend sein soll. "Der Staat wird sich so schnell wie möglich wieder zurückziehen, damit die Lufthansa dann alleine zurechtkommt", sagte Altmaier der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). Dies gelte auch für "ähnliche Fälle, über die wir möglicherweise in der Zukunft noch Entscheidungen treffen müssen", sagte Altmaier.
Muss der Steuerzahler noch mehr für Lufthansa bluten?
Die Rettung der finanziell angeschlagenen Lufthansa ist einem Medienbericht zufolge ins Stocken geraten. In der Schlussphase der Gespräche habe die Bundesregierung neue Forderungen aufgebracht, die eine Sanierung faktisch unmöglich machen würden, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG am Freitag unter Berufung auf informierte Kreise. Demnach solle die Lufthansa alle Flugzeuge abnehmen, die sie bei Airbus bestellt habe. Für die Lufthansa wäre dies eine enorme finanzielle Belastung, berichtete das "Handelsblatt" weiter. Demnach würden für die Maschinen in den kommenden drei bis vier Jahren über fünf Milliarden Euro nötig werden. Angesichts dieser neuen Bürde hätten sich die Vertreter von Bund und Unternehmen nicht auf das neun Milliarden Euro schwere Sanierungspaket einigen können, schrieb die Zeitung. Eine für Freitag geplante Aufsichtsratssitzung sei daher auf Montag verschoben worden. Über das Wochenende werde den Kreisen zufolge weiter verhandelt. (A. Madsen--BTZ)
Verhandlungen über Lufthansa-Rettung dauern weiter an
Begleitet von kontroversen Debatten dauert das Ringen um die Lufthansa-Rettung weiter an. Während Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die geplanten Staatshilfen für den Luftfahrtkonzern am Freitag begrüßte, erneuerten Politiker der Opposition ihre Kritik. Kurz vor der Zielgeraden gerieten die Gespräche über das staatliche Rettungspaket laut einem Bericht des "Handelsblatt" unterdessen noch einmal ins Stocken.
"Rabatt bei Mitgliedschaft" wird für Supermärkte teurer
Bietet ein Supermarkt seinen Kunden eine "Mitgliedschaft" und damit verbunden Rabatte an, dann unterliegt der Mitgliedsbeitrag dem Umsatzsteuer-Regelsatz von 19 Prozent. Das gilt auch, wenn die Kunden überwiegend Lebensmittel mit dem ermäßigten Steuersatz von sieben Prozent kaufen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: XI R 21/18)
Umweltschützer und Gewerkschafter warnen vor Stellenabbau bei der Bahn
Umweltschützer und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG haben vor einem Stellenabbau bei der Deutschen Bahn im Zuge von Sparmaßnahmen in der Corona-Krise gewarnt. Für die Mobilitätswende in Deutschland sei die Bahn "von zentraler Bedeutung, um die Emissionen im Verkehrssektor deutlich zu reduzieren", erklärten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die EVG am Freitag. "Die Bahn muss jetzt durch die Krisenzeit gebracht werden, um als Zukunftsbranche mit langfristig stabilen Arbeitsplätzen zu überleben."
Streit ums Erbe verringert Erbschaftsteuer
Wer einen Gerichtsstreit um einen vermeintlichen Teil seines Erbes verliert, kann immerhin die Kosten steuermindernd vom restlichen Erbe abziehen. Auch dann handelt es sich um abzugsfähige sogenannte Nachlassverbindlichkeiten, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: II R 29/16)
Ryanair-Tochter Laudamotion kündigt Schließung von Basis in Wien an
Die Ryanair-Tochter Laudamotion hat die Schließung ihres Standorts in Wien angekündigt. Laudamotion bedauere "zutiefst den Verlust von mehr als 300 Arbeitsplätzen", teilte die österreichische Billigfluggesellschaft am Freitag mit. Die Schließung soll demnach bereits am Freitag kommender Woche erfolgen.