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Demonstration gegen neues Kohlekraftwerk Datteln 4 mit mehr als 100 Menschen
Gegner des umstrittenen neuen Kohlekraftwerks Datteln IV haben am Sonntag erneut gegen die für den Sommer geplante Inbetriebnahme protestiert. Nach Angaben der Polizei in Recklinghausen kamen rund 120 Menschen zu den drei angemeldeten Versammlungen in Nähe des Kraftwerks des Betreibers Uniper. Die Proteste fanden kurz vor der Aktionärsversammlung von Uniper statt.
Corona lässt erstmals seit 2009 Vermögen der Reichen in Großbritannien schrumpfen
Die Corona-Pandemie hat das Vermögen der tausend reichsten Menschen in Großbritannien erstmals seit rund einem Jahrzehnt schrumpfen lassen. Wie die "Sunday Times" berichtete, verloren die Superreichen in den vergangenen zwei Monaten insgesamt 54 Milliarden Pfund (60 Milliarden Euro). Die Zahl der Milliardäre sank demnach um vier auf 147.
Grüne fordern Mindestpreis für Tierprodukte und mehr staatliche Kontrollen
Als Konsequenz aus der Corona-Krise verlangen die Grünen eine grundlegende Reform der Fleischproduktion in Deutschland. Unter anderem solle es einen Mindestpreis für Tierprodukte, ein Verbot von Werkverträgen und eine Ausweitung der staatlichen Kontrollen in den Betrieben geben, heißt es in einem Sieben-Punkte-Plan, der den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) vorliegt.
Gewerkschaft befürchtet bei der Bahn Abbau von mehr als 10.000 Stellen
Wegen der Corona-Krise sind bei der Deutschen Bahn nach Berechnungen der Eisenbahngewerkschaft EVG mehr als 10.000 Jobs gefährdet. "Es droht ein dramatischer Stellenabbau", warnte EVG-Chef Klaus-Dieter Hommel in der "Bild am Sonntag". Die Bahn wolle im Gegenzug für staatliche Hilfen etwa fünf Milliarden Euro einsparen, davon etwa 2,25 Milliarden beim Personal.
Zeitung: Deutsche horten als einzige in Europa in Corona-Krise Bargeld
Die Deutschen horten im Gegensatz zu anderen Europäern in der Corona-Krise Bargeld. Im März hätten die Sparer zehn Milliarden Euro von ihren Bankkonten abgehoben, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf eine Studie des Fintech-Unternehmens Deposit Solutions, welches dazu die Daten der Europäischen Zentralbank ausgewertet hat.
Gaststätten fordern mehr Raum für Außengastronomie
Das Gaststättengewerbe fordert in der Corona-Krise mehr Kulanz von den Ordnungsämtern, um verstärkt Außengastronomie betreiben zu können. "Natürlich würden wir es begrüßen, wenn die Ordnungsämter großzügiger vorgehen würden", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Ingrid Hartges, nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Hartges beklagte, dass den Gastronomen bisher kaum Spielräume zur Außenbestuhlung blieben: "Wie sollen wir einfach Tische und Stühle auf die Bürgersteige stellen und uns ausdehnen, wenn dann eine saftige Strafe vom Ordnungsamt verhängt wird?" Außenbereiche würden "teilweise nach Zentimetern abgemessen". Die Dehoga-Hauptgeschäftsführerin bekräftigte die Forderung nach einem Rettungsfonds für das Gaststättengewerbe. Im Februar seien nur 173 Arbeitnehmer in der Branche in Kurzarbeit gewesen, Ende April dagegen mehr als eine Million. "Das entspricht mehr als 95 Prozent der Beschäftigten", sagte Hartges. "In der Phase der Wiedereröffnung unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen - also etwa die gebotenen 1,5 Meter Abstand - rechnen wir mit Umsatzverlusten von 50 bis 70 Prozent." (W.Budayev--DTZ)
Air Canada entlässt wegen Corona-Krise mindestens die Hälfte seiner Belegschaft
Die Fluggesellschaft Air Canada entlässt wegen der Corona-Krise mindestens die Hälfte ihrer Belegschaft. Aufgrund der weltweiten Grenzschließungen und anderer Beschränkungen im Kampf gegen die Pandemie habe Air Canada sein Angebot um 95 Prozent reduzieren müssen, hieß es am Freitag in einer Mitteilung der Fluglinie an ihre Angestellten, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Sie rechnet demnach nicht mit einer baldigen Rückkehr zum normalen Flugbetrieb.
Medien: Galeria Karstadt Kaufhof will bis zu 80 seiner 175 Filialen schließen
Der schwer angeschlagene Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof plant Medienberichten zufolge die Schließung von bis zu 80 seiner insgesamt 175 Filialen in Deutschland. Das gehe aus dem Sanierungskonzept hervor, das dem Gesamtbetriebsrat des Unternehmens am Freitag vorgestellt worden sei, meldete die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf Unternehmenskreise. Auch der "Spiegel" meldete unter Berufung auf Insider die geplante Schließung von 80 Filialen.
Trump-Regierung will Huaweis Zugang zu US-Technologie blockieren
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verschärft ihr Vorgehen gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei. Das US-Handelsministerium erklärte am Freitag, Huawei bei der Entwicklung von Halbleitern mit US-Technologie zu behindern. Dazu werde Washington gezielt gegen den Aufkauf von Halbleitern durch Huawei vorgehen, die auf US-Technologie basieren. So solle verhindern werden, dass Huawei die Exportkontrollen der US-Regierung unterlaufe.
Klöckner begrüßt Zuckerverbot für Baby- und Kleinkindertees
Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Zustimmung des Bundesrats zu einer Verordnung begrüßt, wonach zukünftig Zucker in Baby- und Kleinkindertees verboten ist. "Das ist ein wichtiger Schritt für eine gesunde Ernährung unserer Kleinkinder. Denn die Weichen für das Ernährungsverhalten werden früh gestellt, die ersten 1000 Tage sind entscheidend", erklärte Klöckner am Freitag in Berlin. Der Konsum gezuckerter Getränke von Anfang an erhöhe die Gefahr von Karies oder Fettleibigkeit.
Niederländische Wirtschaft schrumpft wegen Corona-Krise
Die Wirtschaftsleistung ist auch in den Niederlanden wegen der Corona-Krise deutlich zurückgegangen. Das niederländische Bruttoinlandsprodukt schrumpfte im ersten Quartal 2020 nach einer vorläufigen Schätzung um 1,7 Prozent im Vergleich zu den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres, wie die Statistikbehörde CBS am Freitag mitteilte. Es handelt sich um den ersten Rückgang der Wirtschaftsleistung nach 23 Quartalen durchgehenden Wachstums. Im Vorjahresvergleich ging das BIP um 0,5 Prozent zurück.
Portugals Wirtschaft bricht in Corona-Krise stark ein
In Portugal ist die Wirtschaft wegen der Corona-Krise stark geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt des Landes ging in den ersten drei Monaten dieses Jahres im Vergleich zum letzten Quartal 2019 nach einer vorläufigen Schätzung um 3,9 Prozent zurück, wie die portugiesische Statistikbehörde am Freitag mitteilten. Im Vergleich zum ersten Quartal 2019 betrug der Rückgang 2,4 Prozent.
Deutsche Wirtschaft bricht im ersten Quartal um 2,2 Prozent ein
Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft bereits in den ersten drei Monaten des Jahres schwer getroffen. Im ersten Quartal brach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem Vorquartal um 2,2 Prozent ein, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Obwohl die Ausbreitung des Coronavirus die Wirtschaftsleistung im Januar und Februar noch nicht wesentlich beeinträchtigte, ist dies demnach der stärkste Rückgang seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009.
Altmaier: Corona-Pandemie darf nicht zu Verzögerung bei Energiewende führen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Bedeutung neuer gesetzlicher Regeln für Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Stromnetzausbau betont. Damit werde sichergestellt, "dass die Corona-Pandemie nicht zu Verzögerungen bei der Energiewende führt", erklärte Altmaier am Freitag. Zuvor hatte der Bundestag am Donnerstagabend das sogenannte Planungssicherstellungsgesetz und Änderungen im Energierecht verabschiedet; die abschließende Beratung im Bundesrat soll bereits am Freitag stattfinden.
Härtere Strafen bei Tempoverstößen sollen teils wieder zurückgenommen werden
Rund zweieinhalb Wochen nach Inkrafttreten der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) sollen die Verschärfungen für Autofahrer bei Tempoverstößen nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums teils wieder zurückgenommen werden. Die Verschärfungen und Fahrverbote, die die Bundesländer in die StVO eingebracht hätten, seien "vereinzelt unverhältnismäßig", teilte das Ministerium von Andreas Scheuer (CSU) am Donnerstagabend mit.
Chinas Industrieproduktion im April überraschend deutlich gestiegen
In China mehren sich die Zeichen für eine allmähliche Verbesserung der wirtschaftlichen Lage nach dem massiven Einbruch durch die Corona-Krise. Die Industrieproduktion nahm im April überraschend deutlich um 3,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie das Nationale Statistikbüro am Freitag mitteilte. Es war das erste Mal seit Jahresbeginn, dass die Industrieproduktion im positiven Bereich lag.
Parketthandel an der Wall Street wird Ende Mai fortgesetzt
Der traditionelle Parketthandel an der New Yorker Wall Street soll nach mehr als zweimonatiger Unterbrechung wegen des Corona-Pandemie am 26. Mai wieder beginnen. Dabei sollen aber Auflagen zum Schutz vor dem Virus gelten, wie Börsenchefin Stacey Cunningham am Donnerstag in der Zeitung "Wall Street Journal" ankündigte. Die Zahl der Händler soll reduziert werden. Außerdem müssen sie Atemschutzmasken tragen und Abstand voneinander halten.
SPD-Fraktionschef fordert ökologische Ausrichtung des Konjunkturpakets
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert eine konsequente ökologische Ausrichtung des geplanten Konjunkturpakets in der Corona-Krise. Das Programm dürfe nicht auf alte Technologien setzen, sondern müsse Anreize schaffen, um die Ziele beim Klimaschutz zu erreichen, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Teil des Programms solle daher sein, die Produktion von grünem Wasserstoff in Deutschland massiv auszuweiten auf eine Leistung von mindestens zehn Gigawatt.
US-Organisationen werfen TikTok Verstoß gegen Vorgaben zum Kinderschutz vor
In den USA haben Verbraucherschützer am Donnerstag bei den US-Regulierungsbehörden eine Beschwerde gegen die chinesische Videoplattform TikTok wegen der Verletzung des Kinderschutzes eingereicht. Ein Zusammenschluss von 20 Verbraucherorganisationen wirft dem Onlinedienst vor, ungeachtet eines Gerichtsvergleichs im vergangenen Jahr weiterhin Daten von Kindern unter 13 Jahren ohne elterliche Zustimmung zu sammeln. Die Gruppen fordern die Behörden auf, ihre Untersuchung gegen das Onlinenetzwerk wieder aufzunehmen.
Lufthansa will Angebot im Juni deutlich ausweiten
Der Lufthansa-Konzern will seine Flüge im kommenden Monat wieder deutlich ausweiten. Wie das Unternehmen am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte, nehmen die Lufthansa und die Tochtergesellschaften Swiss und Eurowings "im Juni wieder zahlreiche Sonnen- und Sommerziele" in ihr Flugprogramm auf. Außerdem sollen vorbehaltlich eventueller Reisebeschränkungen auch weitere Langstreckenziele angeflogen werden.
WTO-Chef Roberto Azevedo tritt Ende Augus 2020 vorzeitig ab
Der Chef der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevedo, hat seinen vorzeitigen Rückzug angekündigt. Er werde sein Amt bereits Ende August niederlegen, teilte Azevedo am Donnerstag in Genf mit. Regulär hätte die Amtszeit des 62-jährigen Brasilianers erst ein Jahr später geendet.
Verkehrsminister der Länder fordern Rettungsschirm für öffentlichen Nahverkehr
Die Verkehrsminister der Länder haben in der Corona-Krise einen Rettungsschirm der Bundesregierung für den öffentlichen Nahverkehr gefordert. Die Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen seien um 70 bis 90 Prozent gesunken, die Verluste beliefen sich allein in diesem Jahr auf mindestens fünf Milliarden Euro, erklärten diese nach Angaben des saarländischen Verkehrsministeriums in Saarbrücken am Donnerstag nach einer Telefonkonferenz. Finanzhilfen seien nötig.
Auch Kündigung der Air Berlin-Flugbegleiter war unwirksam
Auch die Kündigungen der Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin sind unwirksam. Air Berlin hat auch hier die Massenentlassungen fehlerhaft angezeigt, wie am Donnerstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Danach sind allerdings die Arbeitsverhältnisse von Flugpersonal, das im Zuge eines sogenannten Wet-Lease samt Flugzeug an ein anderes Unternehmen vermietet wurde, nicht auf dieses Unternehmen übergegangen. (Az: 6 AZR 235/19)
Bundesgerichtshof prüft Zigarettenautomaten an Supermarktkassen
Die Zigarettenautomaten an Supermarktkassen haben am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Der BGH verhandelte darüber, ob dieses Angebot zulässig ist, obwohl auf den Auswahltasten der Automaten keine Warnhinweise vor Tabakkonsum angebracht sind. Hintergrund ist die Klage eines Verbrauchervereins gegen den Betreiber von zwei Supermärkten in München. (Az. I ZR 176/19)
Streit um quadratische Verpackung von "Ritter Sport"-Schokolade vor dem BGH
In einem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um die quadratische Verpackung von "Ritter Sport"-Schokolade ist der Bundesgerichtshof (BGH) erneut am Zug. Das höchste deutsche Zivilgericht in Karlsruhe verhandelte am Donnerstag zum zweiten Mal darüber, ob diese spezielle Form als Verpackungsmarke geschützt werden kann. Milka-Hersteller Mondelez bemüht sich seit Jahren darum, die eingetragene Marke zu löschen. (Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19)
Knapp drei Millionen neue Arbeitslose in den USA
In den USA ist die Arbeitslosigkeit wegen der Corona-Krise erneut stark gestiegen. Binnen einer Woche meldeten sich rund 2,98 Millionen weitere Menschen arbeitslos, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. Insgesamt verloren somit seit dem Ausbruch der Pandemie in den Vereinigten Staaten knapp 36,5 Millionen Menschen ihren Job.
Sachverständige für Festlegung von CO2-Budget zu Einhaltung von Klimazielen
Um die weltweiten Klimaziele einhalten zu können, dringt der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) auf feste Obergrenzen für den noch möglichen Treibhausgas-Ausstoß in Deutschland. Dieses CO2-Budget solle "Grundlage und Steuerungsgröße der nationalen Klimapolitik" werden, heißt es in dem am Donnerstag per Videopräsentation vorgestellten Gutachten des Beratergremiums der Bundesregierung. Die Wissenschaftler drängten darauf, Konjunkturhilfen nach der Corona-Krise für ein Umsteuern zu nutzen.
Umweltrat drängt Bundesregierung zu ökologisch ausgerichtetem Konjunkturprogramm
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat die Bundesregierung aufgerufen, beim Neustart der Wirtschaft in der Corona-Krise Umweltfragen in den Mittelpunkt zu stellen. "Großangelegte Konjunkturprogramme müssen ökologisch zukunftsfähig sein", erklärte die SRU-Vorsitzende Claudia Hornberg am Donnerstag anlässlich der Veröffentlichung eines neuen Umweltgutachtens des Rats. "Es sollte in Lösungen investiert werden, die die umweltverträgliche Entwicklung der Wirtschaft fördern."
Zurück in alte Rollenmuster: Corona-Krise trifft Frauen laut Studie doppelt
Weniger Einkommen, aber dafür mehr unbezahlte Sorgearbeit vor allem für die Kinderbetreuung zu Hause: Von der Corona-Krise sind einer Studie zufolge vor allem erwerbstätige Mütter doppelt betroffen. Damit birgt die Pandemie die Gefahr, Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern wieder zu verfestigen, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag warnte.
Hoffen und Harren? Deutsche buchen wieder verstärkt Urlaub
Die Aussicht auf Lockerungen von Reisebeschränkungen beschert den Reiseanbietern deutlich gestiegene Buchungszahlen für den kommenden Sommer. Deutsche Kunden buchten in den vergangenen Tagen mehr als doppelt so viele Urlaubstage wie zur Vorjahreszeit, wie eine Auswertung des touristischen Vertriebsdienstleisters DS Destination Solutions für die "Wirtschaftswoche" am Donnerstag zeigte. Demnach lag die Zahl im April noch bis zu 90 Prozent unter dem Vorjahreswert.
Kurzarbeiter und Erwerbslose bekommen in der Corona-Krise mehr Unterstützung
Wer wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit gehen muss oder seinen Job verliert, bekommt künftig mehr Unterstützung. Der Bundestag billigte am Donnerstag mit den Stimmen der großen Koalition das Sozialpaket II. Die Oppositionsfraktionen enthielten sich bei der Abstimmung. Das Kurzarbeitergeld wird von derzeit generell 60 Prozent des entgangenen Nettolohns auf 70 Prozent ab dem vierten Monat erhöht. Ab dem siebten Monat steigt der Satz auf 80 Prozent.
Gewerkschaft wirft Fleischindustrie nach Corona-Fällen Verantwortungslosigkeit vor
Angesichts hunderter Corona-Fälle in mehreren deutschen Schlachthöfen reißt die Kritik an den Bedingungen für ausländische Arbeiter in der Fleischindustrie nicht ab. "Die Schlachtkonzerne waschen ihre Hände in Unschuld, wenn etwas schiefgeht, denn sie schieben die Verantwortung auf die Subunternehmen", sagte Guido Zeitler, Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG), der "Rhein-Neckar-Zeitung" vom Donnerstag.
Weltweite Corona-Krise könnte Versicherer mehr als 200 Milliarden Dollar kosten
Die Corona-Pandemie kommt auch der Versicherungswirtschaft teuer zu stehen: Wie der Versicherungsmarkt Lloyds am Donnerstag in London prognostizierte, könnten sich die Kosten für die Branche weltweit auf 203 Milliarden Dollar (knapp 188 Milliarden Euro) summieren. Allein die geschätzten versicherungstechnischen Verluste liegen demnach mit rund 107 Milliarden Dollar auf dem Niveau etwa der Jahre 2005 und 2017, als besonders heftige Naturkatastrophen massive Schäden verursachten.
Deuschland: Inflationsrate sinkt im April auf knapp 0,9 Prozent
Der Anstieg der Verbraucherpreise hat sich wegen der Corona-Krise erneut stark verlangsamt. Die Inflationsrate in Deutschland lag im April im Vorjahresvergleich bei 0,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte und damit den vorläufigen Wert um 0,1 Punkte nach oben korrigierte. Im März hatte die Inflationsrate 1,4 Prozent und im Februar 1,7 Prozent betragen.
Weil will mit Entlastungen der Bürger Konjunktur in Corona-Krise stützen
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich für eine umfassende Entlastung der Bürger ausgesprochen, um die Konjunktur in der Corona-Krise anzukurbeln. "Ich bin dafür, die Abschaffung des Solis für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler auf dieses Jahr vorzuziehen", sagte Weil der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) vom Donnerstag. Zudem schlägt der SPD-Politiker vor, Bürger und Unternehmen bei den Energiekosten zu entlasten und dafür "zeitnah" die EEG-Umlage "kräftig" zu senken.
Boeing ergattert große Rüstungsaufträge aus Saudi-Arabien
Der krisengeschüttelte Boeing-Konzern hat zwei große Rüstungsaufträge aus Saudi-Arabien ergattert. Die Verträge über die Lieferung von insgesamt mehr als tausend neuen Luftabwehr- und Anti-Schiff-Raketen sowie die Modernisierung bereits vorhandener Raketen haben ein Gesamtvolumen von mehr als zwei Milliarden Dollar (1,85 Milliarden Euro) wie das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte.
Illegal in Italien arbeitende Erntehelfer sollen Aufenthaltstitel bekommen
Italien will angesichts der Corona-Krise illegal als Erntehelfern im Land arbeitenden Migranten vorübergehende Aufenthaltsrechte verleihen. Mit der Maßnahme solle die Schwarzarbeit eingedämmt und zugleich dafür gesorgt werden, dass diese Arbeitskräfte eine Gesundheitsversorgung bekämen, sagte am Mittwoch Ministerpräsident Giuseppe Conte. Durch das Dekret solle den Erntehelfern aus dem Ausland ein "angemessenes Niveau" an Gesundheitsversorgung garantiert werden.
"Stufenweise" Grenzöffnung und Corona-Masken?
Trotz anhaltender Corona-Pandemie gibt die EU-Kommission die Sommer-Reisesaison noch nicht verloren. Sie legte am Mittwoch Empfehlungen für "stufenweise" Grenzöffnungen sowie Sicherheits- und Hygienemaßnahmen am Urlaubsort und in Verkehrsmitteln vor. Vom Flugzeug bis zum Hotelbuffet dürfte demnach das Tragen von Schutzmasken vielfach Pflicht sein. Gleichzeitig pochte die Behörde darauf, dass Verbraucher weiter ein Recht auf die Rückerstattung des Kaufpreises bei Reisestornierungen haben müssen. "Natürlich wird das für uns alle kein normaler Sommer", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Wenn aber alle an einem Strang zögen, "dann müssen im Sommer nicht zuhause festsitzen" und die europäische Reiseindustrie müsse "keinen vollkommen verlorenen Sommer" verbuchen. Die Tourismusbranche, die für fast zehn Prozent der EU-Wirtschaftsleistung und 23 Millionen Jobs steht, ist durch die Corona-Krise mit am stärksten getroffen. Ihr Geschäft ist praktisch zum Erliegen gekommen - auch weil viele Mitgliedstaaten Reisen durch Grenzkontrollen unmöglich gemacht haben. Die EU-Kommission empfahl nun eine "stufenweise und abgestimmte" Aufhebung von Grenzschließungen und -kontrollen. Sie sollten zuerst dort abgeschafft werden, wo es vergleichbar niedrige Infektionszahlen beiderseits der Grenze gebe, erklärte die Behörde. Schließlich soll es dann eine vollständige Aufhebung geben. Zeitliche Vorgaben für die Grenzöffnungen machte die Kommission aber nicht. "Die Krise ist nicht vorbei", sagte EU-Wirtschaftskommissar Thierry Breton. "Wir müssen mit dem Virus leben." Mit Blick auf Bus- und Bahnreisen empfiehlt die Kommission, dass Fahrgäste "Schutzmasken an Verkehrsknotenpunkten und in Fahrzeugen" tragen sollten, wenn Maßnahmen zum Abstandhalten nicht immer vollständig beachtet werden könnten. Die genauen Vorgaben nach Verkehrsmittel müssen den Angaben zufolge nationale Behörden machen. Auch im Luftverkehr empfahl die Kommission das Tragen von Schutzmasken und verbesserte Luftfiltersysteme in Flugzeugen. Detaillierte "Gesundheits- und Sicherheitsprotokolle" mit weiteren Maßnahmen zur sozialen Distanzierung an Bord würden demnächst von der EU-Behörde für Luftfahrtsicherheit EASA und der EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC vorgelegt, hieß es. Europas Airlines hatten sich vergangene Woche nochmals gegen eine Pflicht zum Freilassen des Mittelsitzes gewandt. "Solange es ein Infektionsrisiko gibt, hat Reisen Risiken", erklärte die Kommission. Auch in Hotels und sonstigen Übernachtungseinrichtungen müssten deshalb Sicherheitsabstände eingehalten und möglichst Schutzmasken getragen werden. Der Besuch des Pools muss womöglich vorab gebucht werden, damit sich dort nicht zu viele Urlauber tummeln. Die Kommission fordert jedenfalls, dass Reisende alle Informationen zu Schutzmaßnahmen vor Antritt ihres Urlaubs erhalten. "Die Maßnahmen zu schnell aufzuheben, könnte zu einem plötzlichen Wiederanstieg der Infektionen führen", warnte die Kommission für alle Bereiche. Dies könne auch "eine Wiedereinführung der Eindämmungsmaßnahmen erfordern". Deshalb seien Notfallpläne "auf allen Ebenen" nötig - bis hin zu einzelnen Verkehrsanbietern und Übernachtungsgelegenheiten. Im Streit um die Stornierung von Reisen schrieb die Kommission noch am Mittwoch alle Mitgliedstaaten an. Länder, die zur Entlastung der Tourismusbranche verpflichtende Gutscheine statt auch Rückerstattungen des Kaufpreises einführen wollen, könnte ein Vertragsverletzungsverfahren drohen, sagte Vestager. Denn eine solche Praxis verstoße gegen EU-Recht. Die Kommission schlägt ihrerseits vor, Gutscheine attraktiver zu machen, damit sie von den Kunden angenommen würden. Vor allem sollten die Verbraucher "vor der Insolvenz des Ausstellers geschützt sein". Zu diesem Zweck könnten die Mitgliedstaaten Fonds auflegen. Fortschritte konnte die Kommission bei Handy-Apps zur Kontaktverfolgung bei Corona-Infektionen vermelden. Demnach einigten sich die Mitgliedstaaten darauf, dass ihre nationalen Apps miteinander kompatibel sein sollen. Ziel sei es, dass "Bürger vor einer möglichen Infektion mit dem Coronavirus gewarnt werden können, auch wenn sie innerhalb der EU reisen". (L. Andersson--BTZ)
US-Notenbankchef: Corona-Hilfen kostspielig, aber das Risiko wert
US-Notenbankchef Jerome Powell hält die Corona-Hilfen Washingtons für kostspielig, aber das Risiko wert, wenn sie dafür noch schlimmere wirtschaftliche Schäden verhindern. Neben den bereits vom US-Kongress genehmigten knapp drei Billionen Dollar könnten noch weitere Schritte erforderlich sein, sagte Powell am Mittwoch in einer Rede in Washington.