Scholz telefoniert vor Weltklimakonferenz mit Präsident von Aserbaidschan
Kurz vor der UN-Klimakonferenz in Baku (COP29) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem Staatschef des Gastgeberlandes Aserbaidschan, Ilham Alijew, telefoniert. In dem Gespräch sei es um die Ziele der aserbaidschanischen COP29-Präsidentschaft sowie um den Stand der Friedensverhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan gegangen, teilte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Samstagabend in Berlin mit.
Scholz betonte demnach "die Notwendigkeit einer erfolgreichen Weltklimakonferenz". Er habe Alijew Deutschlands Unterstützung bei der Vereinbarung eines neuen internationalen Klimafinanzierungsziels für die Zeit nach 2025 zugesichert.
Die zweiwöchige Weltklimakonferenz mit Delegationen aus fast 200 Ländern beginnt am Montag. Ursprünglich hatte Scholz nach Baku reisen und am Dienstag eine Rede vor dem Konferenzplenum halten wollen. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition am Mittwoch sagte der Kanzler seine Teilnahme an der COP29 jedoch ab. Auch ein geplantes bilaterales Treffen mit Alijew in Baku kann damit nicht stattfinden.
Deutschland unterstützt die Friedensverhandlungen zwischen Aserbaidschan und Armenien. Die beiden Länder streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 um die Region Bergkarabach. Aserbaidschan hatte das mehrheitlich von Armeniern bewohnte und völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Gebiet im September 2023 in einer Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. Beide Länder näherten sich danach zwar einander an, eine Friedensregelung steht jedoch noch aus.
A. Lefebvre--BTZ