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Regierung will Infrastruktur für Wasserstoff schneller ausbauen / Foto: © AFP
Regierung will Infrastruktur für Wasserstoff schneller ausbauen
Die Bundesregierung will den Ausbau einer Infrastruktur zur Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff beschleunigen. Diese sei "von entscheidender Bedeutung für die Dekarbonisierung der Industrie, erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin. Er beschrieb den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf als weiteren "Meilenstein auf dem Weg zur Wasserstoffwirtschaft".
Wasserstoff, insbesondere wenn er mit erneuerbarem Ökostrom hergestellt wird, gilt nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums als "Schlüsselelement für die Energiewende". Er ermögliche es, die CO2-Emissionen vor allem in Industrie und Verkehr dort deutlich zu verringern, wo Energieeffizienz und die direkte Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien nicht ausreichen.
"Die Wasserstoffleitungen werden die Lebensadern der Industriezentren sein", erklärte Habeck. Das nun beschlossene Gesetz beseitige Hemmnisse bei der Zulassung von Infrastrukturvorhaben und sorgt den Angaben zufolge für schlankere und schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren, die teilweise digitalisiert werden. Zudem sollen die Infrastrukturvorhaben der Wasserstoffwirtschaft im "überragenden öffentlichen Interesse" liegen.
Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) begrüßte das Vorhaben grundsätzlich. "Ein schneller und erfolgreicher Wasserstoffmarkthochlauf ist eine weitere zentrale Voraussetzung für die Transformation der Industrie", erklärte Holger Lösch. Der Entwurf der Regierung bleibe jedoch hinter den Erwartungen zurück.
Auch Kerstin Andreae, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), ist der Ansicht, dass der Wasserstoffhochlauf in Deutschland an Tempo zulegen muss. "Der hierzu vorgelegte Gesetzentwurf enthält einige sinnvolle Maßnahmen", erklärte sie. Eine echte Beschleunigung der Verfahren sei aber nur dann möglich, wenn die Behörden vor Ort technisch und personell gut ausgestattet seien. Andreae forderte daher "zwingend auch einen Aufbau der Ressourcen bei den Genehmigungs- und Fachbehörden".
B. Semjonow--BTZ
