Berliner Tageszeitung - Facebook-Gremium gibt am Mittwoch Entscheidung über Trump-Sperre bekannt

Der abgewählte Präsident war nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar von Facebook verbannt worden. Facebook-Chef Mark Zuckerberg erklärte damals zur Begründung, Trump habe den Online-Dienst genutzt, um "einen gewaltsamen Aufstand gegen eine demokratisch gewählte Regierung anzustiften".

Wegen der Kapitol-Erstürmung sperrte auch der Kurzbotschaftendienst Twitter - bis dahin Trumps wichtigstes Online-Sprachrohr - dauerhaft das Konto des damaligen Präsidenten. Das Vorgehen der Online-Plattformen stieß zwar auf viel Zustimmung. Zugleich wurden aber Sorgen über die Macht der Internetriesen über öffentliche Meinungsäußerungen laut.

Facebook beauftragte noch im Januar sein unabhängiges Aufsichtsgremium zu prüfen, ob die Sperre aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Die Entscheidung des Oversight Board, dem Juristen, Bürgerrechtsexperten und Journalisten angehören, ist für den Konzern laut eigenen Vorgaben bindend.

Radikale Anhänger Trumps hatten am 6. Januar das Kapitol erstürmt, als dort der Sieg seines Herausforderers Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November endgültig bestätigt werden sollte. Bei und am Rande der Gewalt kamen fünf Menschen ums Leben. Trump hatte seine Anhänger unmittelbar zuvor in einer aufpeitschenden Rede zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen, um eine Bestätigung von Bidens Wahlsieg zu verhindern.

Der Republikaner weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage anzuerkennen. Der 74-Jährige verbreitet seit Monaten die Verschwörungstheorie, er sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Bidens Demokraten und viele Kommentatoren sprechen in diesem Zusammenhang von der "Großen Lüge".

Trump bezeichnete am Montag die Wahl selbst als "Große Lüge": "Die betrügerische Präsidentschaftswahl 2020 wird von heute an als die Große Lüge bekannt sein", schrieb der Ex-Präsident in einer Mitteilung, die nur aus diesem Satz bestand.

Trump veröffentlicht inzwischen wieder regelmäßig Erklärungen, die per E-Mail an Medien verschickt werden. Sie finden allerdings kaum Beachtung - ganz anders als früher seine Botschaften in den Online-Netzwerken. Gleichwohl übt Trump nach wie vor gewaltigen Einfluss auf seine Partei aus.

(H. Müller--BTZ)