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Trump: Nach Verbotsverordnung Druck für Verkauf von Tiktok / Foto: ©
Trump: Nach Verbotsverordnung Druck für Verkauf von Tiktok
US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf den chinesischen Inhaberkonzern von Tiktok zum Verkauf der populären Videoplattform an ein US-Unternehmen massiv erhöht. Trump unterzeichnete am Donnerstag ein Dekret, das auf ein Verbot von Tiktok in anderthalb Monaten hinausläuft, sollte die Plattform bis dahin nicht verkauft werden. Durch die Verordnung werden alle "Transaktionen" und Geschäfte mit Tiktok und dem Inhaberkonzern Bytedance nach Ablauf einer Frist von 45 Tagen verboten.
Trump beschuldigt den Bytedance-Konzern, dem Tiktok gehört, über die Plattform Spionage für Chinas Regierung zu betreiben. In der Verordnung heißt es, ein "aggressives Vorgehen" gegen die Inhaber von Tiktok sei zum Schutz der "nationalen Sicherheit" erforderlich. Gegen das chinesische Onlinetzwerk WeChat, das in den USA allerdings weitaus weniger genutzt wird als Tiktok, verhängte Trump die gleichen Maßnahmen mit 45-Tage-Frist. WeChat gehört dem Tencent-Konzern.
Mit den Maßnahmen werde auf einen "nationalen Notstand" in der Informations- und Kommunikationstechnologie reagiert, heißt es in der Verordnung auch. Tiktok und WeChat fischten automatisch große Datenmengen ihrer Nutzer ab, darunter zu deren Internetaktivitäten und Aufenthaltsorten. Dies könne der chinesischen Kommunistischen Partei den Zugriff auf persönliche Daten von US-Bürgern ermöglichen.
Die Daten von TikTok könnten potenziell auch dafür benutzt werden, die Aufenthaltsorte von Mitarbeitern der US-Bundesbehörden herausfinden, Material für Erpressungsversuche zusammenzustellen und Wirtschaftsspionage zu betreiben, wird in der Verordnung spekuliert.
Das US-Heimatschutzministerium, die US-Streitkräfte sowie die Verkehrssicherheitsbehörde TSA haben die Nutzung von Tiktok auf Diensthandys bereits verboten. Der US-Senat verabschiedete am Donnerstag einen Gesetzentwurf, wonach allen Regierungsmitarbeitern, Parlamentariern, Kongressmitarbeitern und Angestellten öffentlicher Unternehmen das Herunterladen und die Nutzung von Tiktok auf Diensthandys verboten werden soll. Das Repräsentantenhaus - die andere Kongresskammer - hat über die Gesetzesvorlage aber noch nicht entschieden.
Trump hatte Bytedance bereits in den vergangenen Tagen stark unter Druck gesetzt. So stellte er etwa ein Ultimatum für den Verkauf von Tiktok bis zum 15. September. Der US-Softwareriese Microsoft befindet sich derzeit in Verhandlungen mit Bytedance über einen Aufkauf von Tiktok. Die Video-App wurde in den USA bereits rund 175 Millionen Mal heruntergeladen. Sie ist vor allem bei jungen Nutzern sehr beliebt. Bytedance bestreitet, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben.
(C. Fournier--BTZ)
