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EU-Parlament stellt seine Internet-Kampagne für die Europawahl vor / Foto: ©
EU-Parlament stellt seine Internet-Kampagne für die Europawahl vor
Internet-Auftritte, Debatten, laufend aktualisierte Umfragen - rund hundert Tage vor der nächsten Europawahl hat das Europaparlament seine Strategie vorgestellt, mit der es die Bürger zu Teilnahme an der Wahl bewegen will. Diese Wahl sei eine der "wichtigsten demokratischen Übungen weltweit", betonte der Sprecher des Parlaments, Jaume Duch Guillot, am Mittwoch vor Journalisten in Straßburg. Schließlich sei die EU-Volksvertretung "die einzige transnationale Abgeordnetenkammer", die direkt gewählt werde.
Ab Montag soll den Angaben zufolge zwei Mal pro Monat die mögliche Zusammensetzung des neuen Europaparlaments veröffentlicht werden - basierend auf unabhängigen Umfragen in den einzelnen EU-Staaten. Am 15. Mai - knapp zwei Wochen vor der Wahl - wollen die Spitzenkandidaten der europäischen Parteien in einer öffentlichen Debatte ihre Schwerpunkte erläutern.
Nach dem Verständnis des Europaparlaments sind die Spitzenkandidaten zugleich die Anwärter für die Nachfolge des derzeitigen EU-Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker. Die EU-Volksvertretung will durchsetzen, dass der Spitzenkandidat mit dem besten Ergebnis zum Kommissionspräsidenten ernannt wird. Bei einigen Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten stößt diese Forderung jedoch auf Widerstand.
Die Internet-Site www.european-elections.eu erläutert in den 24 Amtssprachen der EU die Prozedur des Urnengangs und das Funktionieren des Europaparlaments. Außerdem werden die Kandidaten in den Mitgliedsländern - soweit bereits bekannt - vorgestellt.
Auf der Plattform thistimeimvoting.eu ("dieses Mal wähle ich") startet das Europaparlament eine Kampagne, die Bürger zur Teilnahme an der Wahl ermuntern soll. Eine andere Internet-Site www.what-europe-does-for-me.eu (www.das-tut-die-eu-fur-mich.eu) erläutert den Bürgern im Detail und ebenfalls in allen Amtssprachen, was die EU-Politik ganz konkret in ihrer Region oder ihrer Stadt bewirkt hat.
Seit der ersten Direktwahl des Europaparlaments im Jahre 1979 ist die Wahlbeteiligung von damals fast 62 auf knapp 43 Prozent im Jahre 2014 zurückgegangen.
Bei der anstehenden Wahl, die in den EU-Staaten zwischen dem 23. und 26. Mai stattfindet, werden voraussichtlich 373 Millionen Wahlberechtigte in 27 Ländern zu den Urnen gerufen - falls Großbritannien wie vorgesehen die EU vorher verlässt. Aufgrund des Brexit - der bisher am 29. März geplant ist - wird sich die Zahl der Abgeordneten von derzeit 751 auf 705 in der kommenden Legislaturperiode verringern.
Großbritanniens Ausscheiden sei derzeit die "einzige Hypothese", versicherte Duch Guillot. Sollten sich die Dinge ändern, werde das Parlament "sein Szenario anpassen", betonte der Spanier mit Blick auf Gerüchte, nach denen sich der Brexit über die Europawahl hinaus hinwegziehen könnte.
Die letzte Plenarsitzung des gegenwärtigen Europaparlaments geht am 18. April zu Ende. Das neugewählte Parlament wird erstmals vom 2. bis 4. Juli in Straßburg tagen.
