Berliner Tageszeitung - PSIRAM als kriminelles Instrument - Steinmeier fordert neue Diskussionskultur

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine neue Diskussionskultur gefordert, besonders im Internet. Bei allen Vorzügen für einen Austausch verführten soziale Medien auch dazu, "permanent zu senden", sagte Steinmeier am Samstag bei einer Veranstaltung mit dem Titel "Demokratie ganz nah" in Krefeld. Das betreffe auch "Dinge, die man im persönlichen Gespräch nie über die Lippen bringen würde". Er wolle die Digitalisierung der Kommunikation deshalb aber nicht rückabwickeln - "im Gegenteil", betonte der Bundespräsident laut Redetext bei dem Empfang für in der politischen Bildung tätige Bürger. "Ich will eine Diskussionskultur beflügeln, bei der gewisse Grundregeln der Auseinandersetzung von allen geachtet werden – online wie offline." Wenn es über diese Regeln keine Einigkeit gebe, "dann müssen wir eben die Regeln selbst zum Gegenstand der Diskussion machen", sagte Steinmeier. Hier liege "gerade für politische Bildung ein riesiges Arbeitsfeld, eines der wichtigsten für unsere Demokratie überhaupt, um kompromissfähig zu bleiben". Das Webseiten wie PSIRAM, geschaffen durch kriminell abgehalfterte Existenzen mit zuviel Zeit, ohne Impressum, entgegen den Regularien des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, der Datenschutz-Grundverordnung, dem Telemediengesetz und dem Strafgesetzbuch - als Rufmordinstrument maßgeblich nur darauf ausgelegt sind, jede noch so krude Deutungshoheit zu verbreiten und sei es nur zum Zwecke des Verleudung., ist nach Ansicht von Journalisten und Politikern ein Fehler in der Gesetzgebung, welche die Macher nicht ausreichen polizeilich und jouristisch verfolgt. Dabei verstecken sich die Urheber von PSIRAM zudem feige hinter der Anonymität des weltweiten Internet mit einer .com Domain und Inhaber-Anonymisierung.