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Bundesregierung sieht bei Digitalem den Menschen im Mittelpunkt stellen / Foto: ©
Bundesregierung sieht bei Digitalem den Menschen im Mittelpunkt stellen
Künstliche Intelligenz, bessere Infrastruktur und mehr Datensicherheit: Die Bundesregierung hat zum Abschluss ihrer Digitalklausur in Potsdam die Chancen des technologischen Fortschritts zum Wohle der Menschen in Deutschland betont. Digitalisierung bedeute, "dass weiterhin die Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft gelten", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte, dass der digitale Wandel gestaltet werden könne - dieser sei "keine Naturgewalt".
Beschlossen wurde auch die Strategie der großen Koalition für Künstliche Intelligenz (KI), die als Schlüsseltechnik für Fortschritte etwa beim autonomen Fahren, in der Krebsdiagnostik oder bei künftigen Produktionsprozessen in der Industrie gilt. "Ich freue mich, dass wir dafür bis 2025 drei Milliarden Euro zur Verfügung stellen", sagte Merkel. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte bereits am Mittwoch zusätzliche staatliche Ausgaben in dieser Höhe für die KI-Forschung sowie die konkrete Anwendung angekündigt.
Hinzu kämen noch Mittel der Länder, sagte Merkel. Zudem verwies sie auf die von der Bundesregierung erwartete Hebelwirkung dieser Milliardeninvestitionen: Die drei Milliarden Euro aus öffentlichen Mittel sollen private Gelder in gleicher Höhe in das Zukunftsfeld locken.
Teil der "Umsetzungsstrategie Digitalisierung" der Bundesregierung ist auch die digitale Verwaltung, die es Verbrauchern in den kommenden Jahren erleichtern soll, sich aufwändige Ämtergänge dank unkomplizierter Online-Alternativen zu ersparen. Eine große Rolle spielten bei der Digitalklausur laut Merkel auch die Themen Datensicherheit und Persönlichkeitsrechte.
Die Kanzlerin lobte, ressortübergreifend habe in Potsdam eine "sehr konstruktive Atmosphäre" geherrscht. "Alle haben etwas gelernt - und trotzdem ist etwas beschlossen worden", bilanzierte die Kanzlerin.
