Niedersächsische Regierung stellt halbe Milliarde Euro für Breitbandnetze bereit
Die niedersächsische Landesregierung will noch in diesem Jahr eine halbe Milliarde Euro für den Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes zum schnellen Internetzugang zur Verfügung stellen. Das teilte die Staatskanzlei in Hannover am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts mit, bei der ein Gesetzentwurf für ein entsprechendes Sondervermögens beschlossen wurde. Der Landtag soll laut Regierung noch vor der Sommerpause zustimmen.
Bis 2022 soll das Sondervermögen demnach auf eine Milliarde Euro anwachsen. Mit dem Geld soll bis spätestens 2025 der Aufbau von Glasfasernetzen mit Übertragungsraten von mehr als einem Gigabit im ganzen Land unterstützt werden. Es soll Investitionen in den Regionen fördern, in denen die Privatwirtschaft voraussichtlich nicht tätig werden wird. Das gilt etwa für ländlichere Gebiete.
In Niedersachsen regiert seit 2017 eine große Koalition aus SPD und CDU. Sie hatte das Vorhaben bereits ihrem Koalitionsvertrag beschlossen. Die Finanzierung werde durch einen Überschuss beim Jahresabschluss 2017 ermöglicht, teilte die Staatskanzlei mit.
Eine flächendeckende Breitbandversorgung gilt angesichts der rapide fortschreitenden Digitalisierung als zentraler Baustein der Infrastruktur, nicht zuletzt für Unternehmen. Laut Regierung in Hannover ist ein entsprechendes Netz auch Voraussetzung für die Einführung des Mobilfunkstandards 5G, der ab 2020 kommen soll. (G.Pitari--BTZ)