Berliner Tageszeitung - NUTZUNG / AGB

NUTZUNGSBEDINGUNGEN (AGB) DER "BERLINER TAGESZEITUNG"

Letzte Aktualisierung: 01. Dezember 2024

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) regeln die Nutzung der digitalen Angebote der: "BERLINER TAGESZEITUNG" (nachfolgend auch „BTZ“ genannt), einschließlich aller BTZ-Websites und mobilen Anwendungen, die vertreten werden durch das Departement der Media-Division der LEGIER Beteiligungsgesellschaft mbH, Kurfürstendamm 195, 10707 Berlin (Bundesrepublik Deutschland), Telefon: +49 30 40817 4005, Handelsregister Berlin-Charlottenburg (Bundesrepublik Deutschland) HRB 57837, USt. ID: DE 275405062, sowie gegebenenfalls deren Tochtergesellschaften. Die Nutzung dieser Angebote erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen sowie der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB der Bundesrepublik Deutschland), des Telemediengesetzes (TMG), des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

1. Allgemeine Regeln und Definitionen
1.1 Mit der Nutzung der BTZ-Angebote (nachfolgend zusammenfassend „Dienste“ genannt) – dazu zählen alle BTZ-Websites, mobilen Anwendungen, RSS-Feeds, APIs, Software sowie sonstige Downloads – akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung. Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste kommt damit zwischen Ihnen und der "BERLINER TAGESZEITUNG" (im Folgenden auch „wir“ oder „uns“) zustande.

1.2 Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen, zu ergänzen oder Teile davon zu entfernen. Änderungen werden mit ihrer Veröffentlichung wirksam. Es obliegt Ihnen, die Nutzungsbedingungen regelmäßig einzusehen. Durch die fortgesetzte Nutzung der Dienste nach Veröffentlichung von Änderungen erklären Sie Ihr Einverständnis mit diesen Anpassungen.

1.3 Sollten Sie mit diesen Nutzungsbedingungen oder zukünftigen Änderungen nicht einverstanden sein, steht es Ihnen frei, die Nutzung der Dienste einzustellen und ggf. ein bestehendes Abonnement (sofern ein solches Angebot künftig zur Verfügung gestellt wird) zu kündigen. Eine Kündigung kann per E-Mail an [email protected] erfolgen (siehe Abschnitt 10.1). Ihre weitere Nutzung der Dienste nach Bekanntgabe von Änderungen gilt als Zustimmung zu diesen Änderungen.

1.4 Wir sind berechtigt, jederzeit Teile oder gesamte Funktionen der Dienste zu ändern, auszusetzen oder einzustellen. Dies schließt die Verfügbarkeit von Features, Datenbanken, Inhalten oder sonstigen Diensten ein. Wir können ohne Vorankündigung oder Haftung den Zugang zu bestimmten Bereichen oder dem gesamten Dienst beschränken.

2. Inhalt der Dienste und Urheberrechte
2.1 Die Inhalte der Dienste (z. B. Nachrichtenartikel, Fotos, Videos, Audiomaterial, Illustrationen, Grafiken, Datenbanken, Software – nachfolgend „Inhalte“) dienen ausschließlich Ihrer persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung. Sämtliche Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum oder unter Kontrolle der BTZ oder der jeweiligen Rechteinhaber.

2.2 Die Dienste und sämtliche Inhalte unterliegen dem Urheberrecht nach deutschem (UrhG) und internationalem Recht. Es ist Ihnen untersagt, Inhalte oder Software der Dienste ganz oder teilweise ohne vorherige schriftliche Zustimmung der BTZ oder der jeweiligen Rechteinhaber zu verändern, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich vorzuführen oder daraus abgeleitete Werke zu erstellen. Ausgenommen sind die in Abschnitt 2.3 genannten Fälle.

2.3 Das Herunterladen oder Kopieren von Inhalten ist nur für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch gestattet, sofern alle in den Inhalten enthaltenen Urheberrechts- und sonstigen Schutzvermerke beibehalten werden. Jegliche darüberhinausgehende Nutzung ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der BTZ oder des angegebenen Rechteinhabers untersagt.

2.4 Inhalte können teilweise von Dritten (z. B. Nachrichtenagenturen wie Associated Press, Reuters) bereitgestellt werden. Diese Drittanbieter haften nicht für Verzögerungen, Unvollständigkeiten, Ungenauigkeiten oder Fehler in den Inhalten sowie für daraus entstehende Schäden.

3. Nutzergenerierte Inhalte (Kommentare, Rezensionen, Forenbeiträge)
3.1 Sie dürfen über die Dienste keine Inhalte veröffentlichen oder verbreiten, die rechtswidrig, obszön, diffamierend, beleidigend, pornografisch, diskriminierend, volksverhetzend oder sonst wie unzulässig sind. Dies umfasst auch die Verletzung von Persönlichkeitsrechten sowie das Verwenden von Hassrede. Ein Verstoß hiergegen kann zur sofortigen Sperrung Ihres Zugangs führen.

3.2 Die Nutzung der Dienste erfolgt ausschließlich zu nicht-kommerziellen Zwecken. Es ist unzulässig, ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung der BTZ Inhalte mit werbendem Charakter, Aufforderungen zur Geldspende oder Angeboten von Waren oder Dienstleistungen in den Diensten zu verbreiten.

3.3 Mit der Einstellung von nutzergenerierten Inhalten (z. B. Kommentare, Fotos, Videos, Texte, Bewertungen) in die Dienste räumen Sie der BTZ ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, übertragbares, unterlizenzierbares und gebührenfreies Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Dies schließt das Recht zur Veröffentlichung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung sowie zur Erstellung von Bearbeitungen und Abwandlungen in sämtlichen bekannten und noch unbekannten Nutzungsarten ein.

3.4 Sie sind allein für die von Ihnen eingestellten Inhalte verantwortlich. Die BTZ behält sich das Recht vor, von Nutzern eingestellte Inhalte nach eigenem Ermessen zu prüfen, zu bearbeiten, zu sperren oder zu löschen, wenn diese gegen die Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen.

3.5 Mit der Veröffentlichung von Inhalten erklären Sie sich mit deren Anzeige, Speicherung, Verbreitung und Veröffentlichung im Rahmen der BTZ-Dienste sowie deren Bewerbung einverstanden.

3.6 Personen, die an der Erstellung oder dem Vertrieb eines Werkes beteiligt sind, das auf den BTZ-Diensten besprochen oder rezensiert wird, dürfen keine Rezensionen oder Bewertungen zu diesem oder konkurrierenden Werken abgeben.

4. Nutzung der Dienste
4.1 Sie dürfen die Dienste nicht missbräuchlich verwenden. Hierzu gehören insbesondere Manipulationen der Dienste, Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen, Hacking, Einführung von Schadsoftware oder andere Handlungen, die geeignet sind, die Dienste, ihre Infrastruktur oder andere Nutzer zu schädigen.

4.2 Die Dienste können Links zu Websites Dritter oder Werbeanzeigen enthalten. Wir übernehmen keine Verantwortung für Inhalte oder Verfügbarkeit externer Websites. Für rechtliche Bedenken bezüglich externer Links wenden Sie sich bitte an den jeweiligen Anbieter.

5. Zusicherungen, Haftungsbeschränkungen und Gewährleistung
5.1 Mit Ihrer Nutzung sichern Sie zu, dass Ihre Beiträge keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Sie stellen die BTZ sowie deren Mitarbeiter, Vertreter und Partner von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund Ihrer Nutzung der Dienste geltend gemacht werden.

5.2 Die Inhalte und Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit bereitgestellt. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Schadensersatzansprüche sind im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.

5.3 Die BTZ übernimmt keine Haftung für etwaige Ausfälle, Verzögerungen, Datenverluste oder andere technische Störungen, sofern diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der BTZ beruhen.

6. Registrierung, Sicherheit und Zugangsdaten
6.1 Zur Nutzung bestimmter Dienste können eine Registrierung sowie die Erstellung von Zugangsdaten erforderlich sein. Die von Ihnen gemachten Angaben müssen vollständig und korrekt sein.

6.2 Jede Registrierung ist personengebunden. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und dürfen diese nicht an Dritte weitergeben. Bei Verdacht auf Missbrauch informieren Sie bitte umgehend die BTZ per E-Mail: [email protected].

6.3 Die BTZ behält sich das Recht vor, Ihren Zugang zu den Diensten zu sperren oder zu kündigen, wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

6.4 Die Nutzung der Dienste ist grundsätzlich erst ab einem Alter von 13 Jahren gestattet. Für bestimmte kostenpflichtige Angebote kann ein höheres Alter erforderlich sein.

7. Gebühren und Zahlungen
7.1 Die BTZ behält sich vor, für einzelne oder alle Dienste Gebühren zu erheben. Vor Einführung einer kostenpflichtigen Nutzung werden wir Sie rechtzeitig informieren. Eine Zahlungspflicht entsteht erst nach Ihrer ausdrücklichen Zustimmung.

7.2 Bei kostenpflichtigen Diensten sind die jeweils gültigen Preise und Zahlungsbedingungen zu beachten. Es gelten die gesetzlichen Regelungen, insbesondere zu Widerruf und Rücktritt, sowie etwaige gesonderte Stornierungsrichtlinien.

8. Kommunikation zwischen BTZ und Nutzern
8.1 Sofern Sie dem zustimmen, erhalten Sie von der BTZ oder beauftragten Dritten Informationen zu Produkten und Dienstleistungen.

8.2 Die BTZ ist berechtigt, Ihnen E-Mails zu senden, um Sie über Änderungen an den Diensten zu informieren.

8.3 Die BTZ kann aggregierte, anonymisierte Nutzerdaten zu statistischen Zwecken verwenden oder Dritten zur Verfügung stellen, ohne Ihre persönliche Identität preiszugeben.

8.4 Zur Verbesserung des Angebots kann die BTZ Sie kontaktieren, um an Umfragen teilzunehmen. Die Teilnahme ist stets freiwillig.

9. Softwarelizenzen
9.1 Die für den Zugang zu den Diensten bereitgestellte Software ist urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten eine nicht übertragbare, nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung dieser Software für den persönlichen Gebrauch. Jede Vervielfältigung, Veränderung, Dekompilierung oder Weitergabe ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung ist untersagt.

10. Kündigung des Nutzungsverhältnisses
10.1 Sie können Ihr Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail an [email protected] kündigen. Nach Eingang Ihrer Kündigung wird Ihr Zugang in der Regel innerhalb von 24 Stunden gesperrt. Bei kostenpflichtigen Angeboten gelten zusätzliche Regelungen zur Kündigung, die Ihnen im jeweiligen Angebot mitgeteilt werden.

10.2 Die BTZ kann Ihren Zugang zu den Diensten aus wichtigem Grund kündigen oder einschränken, insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen.

11. Sonstige Bestimmungen
11.1 Für diese Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.

11.2 Die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen lassen die Zusicherungen der Datenschutzerklärung der BTZ unberührt.

11.3 Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen sind an [email protected] zu richten.

11.4 Bitte melden Sie Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen an [email protected]. Bei Beschwerden über Urheberrechtsverletzungen oder sonstige rechtliche Beanstandungen wenden Sie sich bitte ebenfalls an: "BERLINER TAGESZEITUNG" (nachfolgend auch „BTZ“ genannt), einschließlich aller BTZ-Websites und mobilen Anwendungen, die vertreten werden durch das Departement der Media-Division der LEGIER Beteiligungsgesellschaft mbH, Kurfürstendamm 195, 10707 Berlin (Bundesrepublik Deutschland), Telefon: +49 30 40817 4005, Handelsregister Berlin-Charlottenburg (Bundesrepublik Deutschland) HRB 57837, USt. ID: DE 275405062.

Alle allgemeinen Anfragen richten Sie bitte an: [email protected].

Erklärung der verwendeten Gesetze:

• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB der Bundesrepublik Deutschland): Regelt die allgemeinen Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen und Unternehmen in Deutschland. Die Nutzungsbedingungen stellen einen Vertrag dar, der auf Grundlage des BGB geschlossen wird.
• Digitale-Dienste-Gesetz (DDG der Bundesrepublik Deutschland): Regelt die Rechte und Pflichten von Diensteanbietern im Internet, z. B. Impressumspflichten, Datenschutz und Haftung für Inhalte.
• Urheberrechtsgesetz (UrhG der Bundesrepublik Deutschland): Schützt geistiges Eigentum wie Texte, Bilder, Videos. Die in den Diensten enthaltenen Inhalte sind daher urheberrechtlich geschützt.
• Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Europäische Verordnung, die den Schutz personenbezogener Daten und die Rechte der Nutzer in Bezug auf ihre Daten regelt. Die BTZ hält sich an diese Vorgaben in Verbindung mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG der Bundesrepublik Deutschland).

Durch die Nutzung der Dienste akzeptieren Sie die Geltung dieser Gesetze sowie die darauf basierenden Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

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Stand: 01. Dezember 2024