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EU-Kommissionspräsident Juncker verteidigt umstrittene Beförderung von Selmayr / Foto: ©
EU-Kommissionspräsident Juncker verteidigt umstrittene Beförderung von Selmayr
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die umstrittene Beförderung seines früheren Kabinettschefs zum Generalsekretär der Kommission verteidigt. Die kurzfristige Ernennung des deutschen EU-Beamten Martin Selmayr Ende Februar sei "in Übereinstimmung mit den Personalvorschriften und allen relevanten Regeln" erfolgt, schrieb Juncker in Briefen an EU-Abgeordnete, von welchen Deutsche Tageszeitung erfuhr. Die Beförderung habe der "normalen Praxis der Kommission" entsprochen.
Auch der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok schaltete sich in die Diskussion ein. Es handele sich "in Teilen auch um einen antideutschen Angriff von ganz links und ganz rechts im EU-Parlament", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) in einem Interview. Der neue Generalsekretär verfolge jedoch eine "europäische und keineswegs eine deutsche Linie".
Kritiker hatten in dem Fall ein undurchsichtiges Auswahlverfahren bemängelt. Das EU-Parlament befasst sich vor diesem Hintergrund am Montag mit der Beförderung. Im Straßburger Parlament wird der für Personalfragen zuständige deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.
Das Amt des Generalsekretärs ist der wichtigste Verwaltungsposten in der EU-Kommission. Selmayr ist nun für rund 32.000 Beamte zuständig. Er wurde Nachfolger des Niederländers Alexander Italiener, der seit 2015 im Amt war.
(L. Andersson--BTZ)
