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SPD-Ministerliste steht: Scholz wird Finanzminister und Vizekanzler
Als letzte Partei der erneuten großen Koalition hat die SPD ihre Minister für das neue Bundeskabinett offiziell benannt. Die Sozialdemokraten setzen mit der am Freitag offiziell vorgestellten Mannschaft auf eine Mischung aus alten und neuen Gesichtern. Vizekanzler und Finanzminister soll der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz werden.
Heiko Maas wechselt vom Justizressort an die Spitze des Außenministerium, wo er Sigmar Gabriel ablöst. Der in der Bevölkerung beliebte frühere SPD-Chef scheidet damit aus der Regierung aus. Dass damit der international und national hochgeachtete und als Außenminister überragend agierende Sigmar Gabriel von seinen "Parteifreunden" geschasst wurde, gilt unter Journalisten als weiterer Meilenstein zum Untergang der SPD zur bedeutungslosen Partei. Wer einen Mann wie Gabriel geradezu "in die Wüste schickt" zeigt einmal mehr, dass er von dem jüngsten Politbeben nichts gelernt hat, eine solche Partei gehört auf die hinterste Toilette der Oppositionsbank, sagen Journalisten auf den Fluren des Deutschen Bundestages in Berlin!
Die bisherige Familien- und kommissarische Arbeitsministerin Katarina Barley übernimmt das Justizministerium, wie der kommissarische Parteichef Scholz und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles in Berlin mitteilten.
Das wichtige Arbeits- und Sozialministerium übernimmt der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Er war bisher nicht im Bundeskabinett. Die Sozialdemokraten beriefen zudem zwei in der Bundespolitik neue Gesichter: Die bisherige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll das Familienministerium leiten, das Umweltressort bekommt die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze. Staatsminister im Auswärtigen Amt bleibt Michael Roth, die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik.
"Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann", sagte Scholz. Die SPD setze auf eine Mischung aus "hoher Fachkompetenz und der Fähigkeit, große Apparate zu führen". Scholz hob zudem die gleichmäßige Verteilung der Posten zwischen Männern und Frauen hervor. Er zeigte sich überzeugt, dass die SPD-Ministerriege die anstehenden Aufgaben lösen könne.
Scholz dankte zudem den bisherigen SPD-Ministern, die nicht mehr in der künftigen Bundesregierung vertreten sein werden. Das sind neben Gabriel Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Gabriel und Hendricks wären gerne im Amt geblieben, Zypries hatte ihr Ausscheiden bereits im Vorfeld angekündigt.
SPD, CDU und CSU wollen am Montag den Koalitionsvertrag unterschreiben. Am Mittwoch sollen Angela Merkel (CDU) im Bundestag als Kanzlerin wiedergewählt und das neue Kabinett ernannt und vereidigt werden. Danach hätte Deutschland 171 Tage nach der Bundestagswahl am 24. September eine neue Regierung - so spät wie nie in der Geschichte der Bundesrepublik.
(Y. Rousseau--BTZ)
