Berlin
15 °C
München
16 °C
Hamburg
Düsseldorf
14 °C
Frankfurt am Main
13 °C
Potsdam
15 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
15 °C
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Kabinett beschließt Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von sechs Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Die Ministerrunde beschloss am Mittwoch unter anderem, die Obergrenze für deutsche Soldaten in Afghanistan und in Mali anzuheben. Wegen der verschärften Sicherheitslage am Hindukusch sollen dort künftig statt 980 bis zu 1300 Soldaten im Einsatz sein. Die Mandatsobergrenze für die Beteiligung an der internationalen Stabilisierungsmission Minusma im westafrikanischen Mali soll von 1000 auf 1100 Soldaten steigen.
Im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wird die Bundeswehr-Mission im Irak neu ausgerichtet: Das Mandat für die Ausbildung kurdischer Kämpfer im Nordirak soll auslaufen, stattdessen sollen deutsche Einheiten den Aufbau der irakischen Streitkräfte im ganzen Land unterstützen. Die Beteiligung deutscher Aufklärungs- und Tankflugzeuge am internationalen Anti-IS-Einsatz in Syrien und im Irak soll fortgesetzt werden.
Das Kabinett beschloss ebenfalls eine Verlängerung der Entsendung von kleinen deutschen Kontingenten zu zwei internationalen Missionen in Sudan und Südsudan sowie des Einsatzes "Sea Guardian" zur Überwachung des Mittelmeerraums mit Schiffen und Flugzeugen. Der Bundestag muss den Mandaten für die Auslandseinsätze noch zustimmen.
(H. Müller--BTZ)
