Berliner Tageszeitung - Chamenei beharrt auf Aufhebung von US-Sanktionen vor Rückkehr zu Atomabkommen

Der Iran beharrt weiterhin auf einer Aufhebung der US-Sanktionen als Voraussetzung für seine Rückkehr zum internationalen Atomabkommen. "Wenn sie wollen, dass der Iran zu seinen Verpflichtungen zurückkehrt, muss Amerika seine Sanktionen vollständig aufheben, und nicht nur in Worten oder auf dem Papier", sagte das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei am Sonntag in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache vor Luftwaffen-Kommandeuren. Diese Haltung sei die "definitive Politik" Teherans, erklärte Chamenei. Die Regierung werde "nicht davon abweichen". Der Iran habe "das Recht, Bedingungen für die Fortführung" des Abkommens zu stellen. Das Atomabkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte jedoch 2018 die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung einseitig aufgekündigt und danach massive Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück.Trumps Nachfolger Joe Biden hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die USA dem Atomabkommen wieder beitreten zu lassen. Allerdings sind sich Washington und Teheran uneins, wer den ersten Schritt machen und unter welchen Bedingungen dies geschehen soll. Biden besteht darauf, dass der Iran sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Abkommen hält. Teheran verlangt hingegen die Aufhebung der US-Sanktionen und hat die EU als Vermittler in dem Atomstreit vorgeschlagen.(L. Brown--BTZ)