Italien: Antifaschistische und rechtsextreme Kundgebungen vor Wahlen
Gut eine Woche vor der italienischen Parlamentswahl haben sich am Samstag in Rom tausende Menschen an einer Demonstration unter dem Motto "Nie wieder Faschismus!" beteiligt. Zu der Kundgebung hatte die Nationale Italienische Partisanenvereinigung (Anpi) aufgerufen. Auch der Chef der Demokratischen Partei (PD) und ehemalige Ministerpräsident Matteo Renzi, der derzeit den Wahlkampf seiner Partei anführt, unterstützte die Kundgebung.
Italiens mitgliederstärkster Gewerkschaftsverband CGIL mobilisierte in Rom zu einer weiteren Kundgebung. Sie richtete sich ebenfalls gegen Faschismus und rassistische Gewalt, aber auch gegen das 2015 unter Renzi erlassene Arbeitsgesetz nach dem Vorbild der deutschen Agenda 2010. In der italienischen Hauptstadt waren zudem drei Sit-ins angemeldet, eines davon unter Führung von Giorgia Meloni, der Chefin der rechtsextremen Partei Fratelli dItalia.
Im sizilianischen Palermo wollte die neofaschistische Gruppierung Forza Nuova auf die Straße gehen, um dagegen zu protestieren, dass eines ihrer Mitglieder von vermummten Tätern verprügelt worden war. Die linke Partei Potere al Popolo kündigt ebenfalls eine Demonstration in Palermo an. Eines ihrer Mitglieder war dort mit einem Messer angegriffen worden.
Zur zentralen Wahlkundgebung des Chefs der rassistischen Lega Nord, Matteo Salvini, in Mailand versammelten sich nach Polizeiangaben 15.000 Menschen vor der Kathedrale. Die Fratelli dItalia hielten am Morgen in Mailand ebenfalls ein Kundgebung ab. Einige hundert Antifaschisten demonstrierten gegen die beiden Kundgebungen. Lega Nord, Fratelli dItalia und die Partei Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi treten bei der Parlamentswahl am 4. März gemeinsam an.
Anfang Februar hatte in Macerata in Mittelitalien ein Anhänger der Lega Nord zwei Stunden lang auf Ausländer gefeuert und sechs Menschen afrikanischer Herkunft verletzt. Zuvor war in der Stadt die zerstückelte Leiche einer 18-jährigen Italienerin gefunden worden. Der Tat wurde ein aus Nigeria stammender Mann verdächtigt. Der Vorfall trug erheblich zur weiteren Aufheizung der politischen Atmosphäre bei.
(A. Lefebvre--BTZ)