Berlin
3 °C
München
6 °C
Hamburg
2 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
3 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
2 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
Bei Ja der SPD-Mitglieder zur "GroKo" Kanzlerwahl bereits Mitte März / Foto: ©
Bei Ja der SPD-Mitglieder zur "GroKo" Kanzlerwahl bereits Mitte März
Wenn die SPD-Mitglieder dem Eintritt der Partei in eine neue große Koalition zustimmen, dürften Kanzlerwahl und Regierungsbildung Mitte März stattfinden. Als wahrscheinliche Termine nannte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider am Mittwoch in Berlin den 13. oder 14. März. Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums will die Partei am 4. März bekanntgeben.
Zuvor hatte es Überlegungen gegeben, bei einem Zustandekommen der "GroKo" CDU-Chefin Angela Merkel bereits in der Woche zuvor in einer Sondersitzung des Bundestages erneut zur Kanzlerin zu wählen. Dies lehnt die SPD aber ab. "Es wird keine Sondersitzung geben", sagte Schneider. In der Woche ab dem 12. März ist die erste reguläre Sitzungswoche des Bundestages nach Abschluss der SPD-Mitgliederbefragung. Der Parlamentsgeschäftsführer der Union, Michael Grosse-Brömer (CDU), hatte bereits am Dienstag die Erwartung geäußert, dass im Falle einer Zustimmung der SPD-Basis zu einer großen Koalition keine Sondersitzung des Parlaments einberufen werde. Er verwies ebenfalls auf die reguläre Sitzungswoche ab dem 12. März.
Schneider äußerte sich erneut zuversichtlich, dass die SPD-Mitglieder mehrheitlich dem mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen werden. Dies sei sein klarer Eindruck nach den bisherigen Diskussionsveranstaltungen der Partei. Die Basis werde damit "die bessere Entscheidung für das Land" treffen. Schneider räumte allerdings ein, dass es auch "eine Verstörung in der Mitgliedschaft gibt" wegen der miserablen Umfragewerte und des schlechten Erscheinungsbilds der Partei.
"Die SPD ist in einer sehr ernsten Lage", sagte dazu die Fraktions- und designierte Parteichefin Andrea Nahles nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview. Sie forderte "ein Ende der selbstbezogenen und verzagten Debatten der letzten Wochen".
Die SPD brauche "einen visionären Anspruch und eine kluge Alltagspolitik", sagte Nahles nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview. Dann sei es auch "gar nicht so verwegen", bei der nächsten Bundestagswahl wieder einen Stimmenanteil von 30 Prozent anzustreben. In jüngsten Umfragen lag die SPD bei 16 Prozent.
Die SPD müsse wieder "geradlinig sein", forderte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. Auch dürfe sich die Wahrnehmung nicht fortsetzen, die SPD verhalte sich immer nur taktisch. Zu oft werde darüber diskutiert, was eine Entscheidung der Partei bringe. "Als Bürger muss man da den Eindruck bekommen, es gehe der SPD nicht um die Sache, sondern nur um sich", warnte Scholz.
Für eine Regierungsbeteiligung warben unterdessen auch NRW-Landeschef Michael Groschek sowie der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder. "Ich stehe zu hundert Prozent hinter dem Verhandlungsergebnis und rechne mit einem überzeugenden Ergebnis bei der Mitgliederbefragung", sagte Groschek in einem Interview". Viele SPD-Mitglieder auch in Nordrhein-Westfalen betrachteten den Koalitionsvertrag als "ein sehr gutes Ergebnis für die SPD". Schröder warb laut Redetext auf einer Wirtschaftsveranstaltung in München für eine SPD-Regierungsbeteiligung.
Gegen die "GroKo" wandte sich Flensburgs hoch geachtete Oberbürgermeisterin Simone Lange. Sie will auf dem SPD-Sonderparteitag am 22. April gegen Nahles für den SPD-Vorsitz kandidieren, gilt aber als chancenlos.
(K. Berger--BTZ)
