Berliner Tageszeitung - Gauland hält Zusammenarbeit mit Pegida-Bewegung für möglich

Keine Probleme hat Gauland offenbar auch mit den abfälligen Äußerungen Poggenburgs über Türken in Deutschland. "Das bewegt mich nicht", sagte der AfD-Partei- und Fraktionschef. "Ich sehe da keinen Bedarf für eine innerparteiliche Debatte." Der AfD-Landeschef von Sachsen-Anhalt hatte in eine Rede zum politischen Aschermittwoch die türkische Gemeinde in Deutschland unter anderem als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" bezeichnet.

Die Zusammenarbeit mit der Pegida-Bewegung knüpfte Gauland aber an eine Bedingung. "Ich will unsere bürgerlichen Wähler nicht verlieren", sagte er dem "Stern". "Deswegen wäre es klug von Pegida, wenn Herr Bachmann aus dem Schaufenster der Bewegung verschwindet." Lutz Bachmann ist Gründer und Anführer der Pegida-Bewegung, die seit Oktober 2014 regelmäßig in Dresden auf die Straße geht und Stimmung gegen Muslime, Flüchtlinge, Politiker und Medien macht.

Bachmann, der wegen verschiedener Delikte wie Drogenhandel, Diebstahl und Körperverletzung vorbestraft ist, wurde 2016 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er ist häufig bei AfD-Veranstaltungen anzutreffen. Beim politischen Aschermittwoch war er Gast bei der sächsischen AfD, er stand mit dem dortigen Landeschef Höcke, Poggenburg und Brandenburgs AfD-Vorsitzendem Andreas Kalbitz auf der Bühne. Am vergangenen Samstag hatte Bachmann an einem AfD-"Frauenmarsch" in Berlin teilgenommen.

Poggenburg will auf dem AfD-Konvent Anfang März einen Antrag zur künftigen Zusammenarbeit mit Pegida einbringen. Gerade im Osten gebe es kaum eine Distanzierung der AfD zu Pegida, sagte er kürzlich. Es müsse für AfD-Mitglieder künftig möglich sein, bei Pegida aufzutreten, so die Forderung. Die Bundespartei hatte 2016 noch unter Frauke Petry einen Unvereinbarkeitsbeschluss von AfD und Pegida gefasst. Von diesem "misslichen Erbe" müsse sich die Partei befreien, so Poggenburg.

(D. Wassiljew--BTZ)