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Berlin - SPD-Spitze: Optimismus nach "GroKo" Werbeveranstaltungen
In der SPD-Spitze herrscht nach dem Start der Regionalkonferenzen zur "GroKo" Optimismus. Die designierte Parteichefin Andrea Nahles sagte nach der Auftaktveranstaltung am Samstag in Hamburg, der mit der Union ausgehandelte Koalitionsvertrag habe sehr große Unterstützung gefunden. Rückhalt für die Parteiführung kam aus den SPD-regierten Großstädten. Zuversichtlich zeigte sich aber auch der Wortführer der "GroKo"-Gegner, Juso-Chef Kevin Kühnert.
Nahles sagte nach der nicht-öffentlichen Regionalkonferenz in der Hansestadt: "Ich gehe jetzt sehr optimistisch hier von Hamburg weg." Auf besonders breite Unterstützung bei den Parteimitgliedern seien "die Erfolge bei der sachgrundlosen Befristung, bei der Rente, Investitionen in Schule und Bildung" gestoßen. Der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz sagte nach der Veranstaltung, die allermeisten fänden, der Koalitionsvertrag sei gut und bringe der sehr viele Chancen für das Land. Nahles, Scholz und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reisten im Anschluss zur zweiten Regionalkonferenz nach Hannover. Am Sonntag gab es Termine im nordrhein-westfälischen Kamen und im rheinland-pfälzischen Mainz.
Bis zum 2. März können die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder per Brief entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag von Union und SPD befürworten. Das Ergebnis des Votums soll am 4. März vorliegen.
Die meisten Oberhäupter der 35 größten SPD-regierten Städte sprachen sich für die "GroKo" aus. 26 Rathauschefs sagten in einer Umfrage, dass sie für ein neues Regierungsbündnis mit der Union stimmen würden. Kein einziger sprach sich dagegen aus, einige legten sich nicht fest. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter sagte: "Der Koalitionsvertrag enthält viele dringend benötigte Entlastungen für die Menschen in unserem Land, gerade für Rentner, für Familien und für gesetzlich Krankenversicherte."
Juso-Chef Kühnert sagte nach Infirmation von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview, die "NoGroKo"-Kampagne stoße auf großes Interesse an der Basis. Die SPD-Mitglieder würden den "GroKo"-Gegnern bei deren Veranstaltungen "zu Hunderten die Türen einrennen". Er sehe "eine riesige Diskussionsfreude, wie ich sie in der SPD selten erlebt habe". Die Stimmung an der Basis sei aber schwer einzuschätzen. Eine Prognose zum Ausgang des Mitgliedervotums wollte Kühnert nicht abgeben.
Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Michael Groschek erwartet die Zustimmung der Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag. "Ich glaube, der Wind hat sich gedreht", sagte Groschek am Sonntag im Deutschlandfunk. "Die Alternativen zur Bildung einer großen Koalition werden von zunehmend mehr Mitgliedern als nicht tragfähig angesehen", fügte er hinzu.
In einem Aufruf wandten sich SPD-Vertreter aus Nordrhein-Westfalen aber gegen die Neuauflage der großen Koalition. "Die inhaltlichen Grundlagen für eine Zusammenarbeit mit der CDU sind erschöpft", hieß in der auch vom Europaabgeordneten Dietmar Köster unterzeichneten Erklärung.
Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid kam die SPD nur noch auf 19 Prozent - ein Punkt weniger als in der Vorwoche, und der niedrigste je von Emnid ermittelte Wert. In anderen Umfragen war die SPD zuletzt sogar auf 16 Prozent abgesackt.
(O. Petrow--BTZ)
