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Personenschutz für Özdemir bei Münchner Sicherheitskonferenz
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir ist nach einer zufälligen Begegnung mit der türkischen Delegation am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz kurzfristig unter Polizeischutz gestellt worden. BERLINER TAGESZEITUNG eruhr von einem Sprecher des Münchner Polizeipräsidiums, als Teilnehmer der Sicherheitskonferenz erhalte Özdemir Personenschutz. Zum Hintergrund und zum Umfang der Schutzmaßnahme wollte die Polizei demnach keine Angaben machen.
Nach Informationen der Zeitung hängt die kurzfristig angeordnete Schutzmaßnahme damit zusammen, dass Özdemir in München im selben Hotel untergebracht ist wie die Delegation des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim. Özdemir sagte gegenüber Medienvertretern, er sei der Delegation am Freitag zufällig in der Hotellobby begegnet. "An ihrem Gesichtsausdruck konnte ich ablesen, dass sie nicht erfreut waren, mich zu sehen", sagte er.
Beamte der Münchner Polizei erklärten dem Bundestagsabgeordneten dem Bericht zufolge, die Türken hätten sich bei ihnen darüber beschwert, dass offensichtlich ein "Terrorist" im Hotel untergebracht sei. Damit sei Özdemir gemeint gewesen. Seit Samstagmorgen werde Özdemir von drei bayerischen Beamten begleitet, zu Terminen werde er in einem Polizeifahrzeug gebracht.
Özdemir sagte, der Vorgang bestätige seine Einschätzung "über die Natur des Regimes in Ankara". Man bekomme "einen Eindruck, welche Aggressivität von diesem Unsicherheitspersonal wohl in der Türkei ausgeht, wenn sie sich bei uns schon so aufführen." Es sei "schlimm genug, dass Erdogans Schergen unter Andersdenkenden Angst und Schrecken verbreiten" fügte Özdemir hinzu. "Aber in Deutschland hat es nichts verloren."
Der frühere Grünen-Vorsitzende übt immer wieder scharfe Kritik an der Menschenrechtslage in der Türkei und ist Verfechter einer härteren Gangart gegenüber Ankara. Während der letztlich gescheiterten Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition war Özdemir als möglicher Außenminister im Gespräch.
(Y. Rousseau--BTZ)
