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Türkische Staatsanwaltschaft will 18 Jahre Haft für Deniz Yücel
Die Istanbuler Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten bis zu 18 Jahre Haft für den Journalisten Deniz Yücel gefordert. Ein Gericht habe am Freitag die Anklageschrift angenommen und die Freilassung Yücels angeordnet, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu.
Zuvor hatte BERLINER TAGESZEITUNG unter Berufung auf Yücels Anwalt erfahren, dass der deutsch-türkische Journalist freikomme, eine Ausreisesperre liege nicht vor. Daher ist von einer umgehenden Ausreise Yücels aus der Türkei, ins sichere Deutschland auszugehen. Das die Türkei kaum als Rechtsstat bezeichnet werden kann, hat der gesamte Fall Yücel bewiesen, welcher ein komplettes Jahr - ohne Anklage - im Gefängnis eingesperrt war.
Vor diesem Hintergrund ist es mehr als fraglich, ob die Türkei auch nur im Ansatz dazu geeignet ist, als sichere Urlaubsland für bundesdeutsche Touristen - bezeichnet zu werden. BERLINER TAGESZEITUNG rät deutschen Urlauber dazu, sich vor einer eventuellen Reise in die Türkei, über die Gefahren einer solchen Reise bewußt zu werden!
Laut Anadolu wirft die Staatsanwaltschaft Yücel "Volksverhetzung" und "Terrorpropaganda" vor. Yücel hatte sich vor einem Jahr der Polizei in Istanbul gestellt und war zwei Wochen später unter dem Vorwurf der "Propaganda für eine Terrororganisation" in U-Haft genommen worden. Seitdem befand er sich ohne Anklage in Haft. Die Bundesregierung drang auf seine Freilassung, doch beharrte die türkische Regierung auf der Unabhängigkeit der Justiz.
Zuletzt gab es intensive Gespräche von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu über den Fall. Vor einem Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag sagte Ministerpräsident Binali Yildirim, dass er hoffe, dass Yücel "in kurzer Zeit" freigelassen werde. Zugleich betonte er erneut, dass die Regierung keinen Einfluss auf die unabhängige Justiz nehmen könne.
(M. Tschebyachkinchoy--BTZ)
