Maas: EU-Sanktionen sollen "einzelne Personen" in Belarus treffen
Die EU will mit ihren Sanktionen gegen Belarus nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gezielt einzelne Verantwortliche bestrafen. "Es geht dabei nicht um Wirtschaftssanktionen, die vor allem die belarussische Bevölkerung treffen würden, sondern wir wollen als EU gezielt einzelne Personen bestrafen, die nachweislich an den Wahlmanipulationen und der Gewalt gegen Demonstranten beteiligt waren", sagte Maas der "Bild am Sonntag".
Derzeit werde eine Liste von Namen angefertigt, gegen die sich die Strafmaßnahmen richten sollen. Die Europäische Union hatte am Freitag die neuen Sanktionen auf den Weg gebracht.
Vor einer Woche wurde der seit 26 Jahren autoritär regierende Staatschef Alexander Lukaschenko von den Behörden seines Landes zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Die Opposition in dem osteuropäischen Land spricht von Wahlbetrug, seit Tagen fordern zehntausende Demonstranten den Rücktritt Lukaschenkos.
Die Polizei ging gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Zahlreiche Demonstranten berichteten darüber, wie sie während der Haft von Beamten gefoltert und schwer misshandelt wurden. Mindestens 6700 Menschen wurden festgenommen, zwei Demonstranten kamen ums Leben.
(P. Hansen--BTZ)