Von der Leyen plant Neuausrichtung des Irak-Einsatzes der Bundeswehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bei einem Besuch im Irak eine Neuausrichtung des Bundeswehreinsatzes in dem Land angekündigt. Nachdem die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) weitgehend besiegt worden sei, solle die Bundeswehr künftig vor allem in den Bereichen Beratung, Ausbildung, Logistik und Sanitätswesen mit dem irakischen Militär zusammenarbeiten, sagte von der Leyen am Samstag in Bagdad.
In der irakischen Hauptstadt waren unter anderem Gespräche mit Präsident Fuad Masum und Regierungschef Haider al-Abadi vorgesehen. Von der Leyen sagte, ihre Gesprächspartner hätten sich ein weiteres Engagement Deutschlands sowohl in der Kurdenregion im Norden des Landes als auch in der Hauptstadt Bagdad gewünscht. Der Irak wolle seine Streitkräfte neu aufstellen und hoffe dabei auf "deutsche Expertise".
Außerdem hätten ihre Gesprächspartner für die anstehende "Übergangsphase" im Irak eine stärkere europäische Präsenz gefordert. Über die Neuausrichtung des Bundeswehreinsatzes werde nun in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe beraten.
Zugleich warnte von der Leyen: "Der IS ist geschlagen, aber noch lange nicht besiegt." Der Irak befinde sich in einer "Übergangsphase" und sei "schwer gezeichnet" von den Verwüstungen des Kriegs.
Zudem wollte von der Leyen deutsche Soldaten im Irak besuchen. Im Norden des Landes beteiligt sich die Bundeswehr nach Angaben des Verteidigungsministeriums an der Ausbildung der kurdischen Sicherheitskräfte. Bis zu 150 deutsche Soldaten seien derzeit im Rahmen einer multinationalen Mission in der Kurdenregion im Einsatz. Darüber hinaus beteilige sich die Bundeswehr an der Beratung des irakischen Verteidigungsministeriums.
(L. Solowjow--BTZ)