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Zweieinhalb Jahre Haft für Betreiber rechtsextremer Website
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat den Betreiber des rechtsextremen Internetportals "Altermedia-Deutschland" zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der 28-jährige Ralph-Thomas K. habe sich der Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie Rädelsführerschaft und Verbreitung volksverhetzender Äußerungen schuldig gemacht, heißt es Gerichtsangaben zufolge in dem Urteil vom Donnerstag.
Die Bundesanwaltschaft hatte dreieinhalb Jahre für K. gefordert. Drei mitangeklagte Frauen wurden zu Bewährungsstrafen von bis zu zwei Jahren verurteilt.
Der rechtsextreme Informatiker aus dem Schwarzwald war seit 2012 Administrator des im deutschsprachigen Raum führenden rechtsextremistischen Internetportals "Altermedia-Deutschland". Auf der Internetseite wurden der Bundesanwaltschaft zufolge "massenhaft" rechtsextremistisches und nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet sowie volksverhetzende Äußerungen veröffentlicht.
Dies reichte demnach von Gewaltaufrufen gegen Ausländer bis hin zur Leugnung des Holocausts. Die Angeschuldigten hätten so "eine ideologisch geprägte Berichterstattung und damit eine rechtsextremistische Gegenöffentlichkeit schaffen" wollen.
Zur Abschottung der Internetseite gegen staatliche Zugriffe hatte K. zunächst einen Serverstandort in den USA. Ab Oktober 2012 wurde "Altermedia Deutschland" dann von Servern eines russischen Unternehmens in Moskau betrieben. Die Internetseite wurde von den Behörden im Januar 2016 abgeschaltet.
(A. Lefebvre--BTZ)
