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Brüssel: Barnier drängt bei Brexit-Verhandlungen weiter zur Eile
Brüssel: Barnier drängt bei Brexit-Verhandlungen weiter zur Eile
Vor seinen Treffen mit Regierungsvertretern in London hat der EU-Verhandlungsführer für den Brexit, Michel Barnier, zur Eile gedrängt. "Mein Gefühl ist, dass wir keine Minute zu verlieren haben, wenn wir eine Einigung erzielen wollen", sagte Barnier am Montag den Sendern BBC und Sky News.
Vor der neuen Verhandlungsrunde, die von Dienstag bis Freitag in Brüssel geplant ist, kam Barnier in London mit Brexit-Minister David Davis zusammen. Außerdem wollte er Premierministerin Theresa May treffen. Nach britischen Regierungsangaben sollte es dabei um die nächsten Schritte bei der Umsetzung des Brexit gehen sowie um die "nächsten Etappen des Aufbaus einer neuen Partnerschaft zwischen der EU und Großbritannien". Ein Sprecher Mays betonte am Montag, die Regierung wolle nicht, dass Großbritannien nach dem EU-Austritt in einer Zollunion bleibe. Dies sei "nicht die Politik der Regierung". Es gebe stattdessen zwei Optionen: eine "neue Zollpartnerschaft" oder "erleichterte Zollbestimmungen".
Zuletzt hatte es Berichte gegeben, wonach einige Minister aus Mays Kabinett einen Verbleib in der Zollunion befürworten, um die engen Handelsbeziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union aufrechtzuerhalten. May muss versuchen, ihre in der Brexit-Frage gespaltene Regierung auf einen gemeinsamen Kurs zu bringen, um der EU einen endgültigen Vorschlag vorzulegen.
Die einflussreichen Brexit-Befürworter in der Regierung, allen voran Boris Johnson und Michael Gove, fürchten, dass die Premierminsterin von ihrem klaren Bekenntnis zu einem Austritt aus der Zollunion abweicht. Ihnen gegenüber stehen die europafreundlichen Minister unter Führung von Finanzminister Philip Hammond.
(A. Walsh--BTZ)
