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Schulz sieht in sozialpolitischen Fragen noch Diskussionsbedarf / Foto: ©
Schulz sieht in sozialpolitischen Fragen noch Diskussionsbedarf
SPD-Chef Martin Schulz sieht bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union insbesondere in sozialpolitischen Fragen noch Diskussionsbedarf. Das gelte für die Themen Miete, sachgrundlose Befristung und die Zwei-Klassen-Medizin, "die wir abbauen wollen", sagte Schulz am Sonntag vor der Wiederaufnahme der Verhandlungen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. "In diesen Bereichen werden wir heute sehr, sehr intensiv verhandeln müssen."
Er gehe davon aus, "dass Einigungen möglich sind", aber nach wie vor seien sie nicht erreicht, fügte Schulz hinzu. Er sei noch immer daran interessiert, "dass wir zügig vorankommen". Die Bundesrepublik solle eine stabile Regierung bekommen, und dazu gehöre "eine belastbare, für alle konsensfähige Koalitionsvereinbarung". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach bei ihrer Ankunft in der SPD-Zentrale von der "entscheidenden Runde". Es gebe "immer noch wichtige Punkte, die geklärt werden müssen", sagte die Kanzlerin. Sie gehe "mit gutem Willen, aber natürlich auch mit einer gewissen Erwartung, dass noch schwere Verhandlungsstunden auf uns zukommen, in die heutige Sitzung", fügte Merkel hinzu.
Die Verhandlungspartner hatten das Ziel ausgegeben, ihre Koalitionsgespräche am Sonntag im Willy-Brandt-Haus der SPD abzuschließen. Montag und Dienstag sind jedoch als Reservetage vorgesehen, sollte dies nicht gelingen. Das Verhandlungsteam der SPD kam am Sonntagmorgen zu einer parteiinternen Vorbesprechung im Willy-Brandt-Haus zusammen, wenig später traf sich die Unionsseite. Am späten Vormittag sollen die Verhandlungen in der Runde der 15 Spitzenvertreter aller drei Parteien fortgesetzt werden.
(L. Brown--BTZ)
