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Versöhnung zwischen Hamas und Fatah rückt weiter in die Ferne
Die geplante Versöhnung der rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas droht endgültig zu scheitern. Beide Seiten ließen am Donnerstag abermals eine selbst gesetzte Frist verstreichen: Bis zum 1. Februar hatten sie ihre Differenzen beilegen und die Übergabe der Macht im Gazastreifen von der radikalislamischen Hamas an die Fatah-geführte Autonomiebehörde besiegeln wollen. Es war bereits die dritte derartige Frist, die ohne greifbares Ergebnis verstrich.
Beide Seiten wiesen sich am Donnerstag gegenseitig die Schuld an der Blockade des Versöhnungsprozesses zu. Hamas-Vertreter Bassem Naim sagte, die von der Fatah geführte Autonomiebehörde habe sich "ohne erkennbaren Grund" von der im Oktober erzielten Versöhnungsvereinbarung zurückgezogen. Fatah-Vertreter Fajes Abu Eita aus dem Gazastreifen rief seinerseits die Hamas auf, die Vereinbarungen zu respektieren. Durch den Streit zwischen Hamas und Fatah ist das Palästinensergebiet seit 2007 machtpolitisch gespalten: Im Gazastreifen herrscht die Hamas, im Westjordanland die Fatah. Im Oktober beschlossen beide Seiten unter ägyptischer Vermittlung, die Macht im Gazastreifen an die Fatah-geführte Autonomiebehörde abzugeben. Eine erste Frist dafür verstrich am 1. Dezember, eine zweite am 10. Dezember.
Hintergrund für den Stillstand sind anhaltende Streitigkeiten. So verweigert sich die Hamas der Forderung der Autonomiebehörde, ihre eigenen Truppen zu entwaffnen.
Ein Problem sind auch die Doppelstrukturen in der Verwaltung: Seit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen 2007 bleiben dort zehntausende Angestellte des öffentlichen Diensts der Autonomiebehörde ihrer Arbeit fern, sie werden aber weiter bezahlt. Die Hamas hat inzwischen ihren eigenen Verwaltungsapparat mit zehntausenden Angestellten aufgebaut. Bislang steht noch eine Einigung aus, wie diese Doppelstrukturen zusammengeführt werden können.
Das Versöhnungsabkommen vom Oktober war maßgeblich unter Beteiligung des damaligen ägyptischen Geheimdienstchefs Chaled Fausi zustandegekommen. Dieser wurde aber vergangenen Monat abgelöst, dadurch fehlt ein wichtiger Impulsgeber für den Versöhnungsprozess.
(A. Bogdanow--BTZ)
