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Brasilien: Ex-Präsident Lula in Umfragen für Präsidentschaft vorn / Foto: ©
Brasilien: Ex-Präsident Lula in Umfragen für Präsidentschaft vorn
Brasiliens wegen Korruption verurteilter ehemaliger Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva liegt in Umfragen für die Präsidentschaftswahl im Oktober weiterhin klar in Führung - obwohl er möglicherweise gar nicht antreten darf. Laut der ersten repräsentativen Erhebung seit Lulas Verurteilung am Mittwoch vergangener Woche wollen zwischen 34 und 37 Prozent der Befragten ihm in der ersten Runde am 7. Oktober ihre Stimme geben.
Laut der am Mittwoch von der Zeitung "Folha de S. Paulo" veröffentlichten Umfrage folgt der Rechtspopulist Jair Bolsonaro mit 16 bis 18 Prozent der Stimmen in der Wählergunst weit abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Den dritten Rang machen sich unter anderen die ehemalige sozialliberale Umweltministerin Marina Silva, der Linkspolitiker Ciro Gomes und der sozialdemokratische Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, Geraldo Alckmin, streitig. Bei einer Präsidentschaftsstichwahl würde Lula den ehemaligen Offizier Bolsonaro demnach mit 49 zu 32 Prozent der Stimmen schlagen. Sollte Lula nicht teilnehmen, würde Bolsonaro im zweiten Durchgang klar Silva und knapp Alckmin unterliegen.
Ein Berufungsgericht in Porto Alegre hatte in der vergangenen Woche die Verurteilung Lulas wegen Korruption und Geldwäsche bestätigt und das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft erhöht. Der 72-jährige Politiker der Arbeiterpartei (PT) will bei der Präsidentschaftswahl zum dritten Mal für das höchste Staatsamt kandidieren.
Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, musste Lula die Haftstrafe bislang noch nicht antreten. Es wird damit gerechnet, dass er weitere Rechtsmittel gegen seine Verurteilung einlegt und wenn nötig bis vor den Obersten Gerichtshof zieht. Lula hat die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen. Er wertet das Verfahren als Versuch, seine diesjährige Präsidentschaftskandidatur zu verhindern.
Der derzeitige, in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte rechtskonservative Amtsinhaber Michel Temer wird im Oktober nicht antreten. Kandidaturen können bis zum 15. August eingereicht werden.
Der ehemalige Gewerkschafter Lula regierte Brasilien von 2003 bis 2010. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen Wirtschaftsboom, die Regierung legte Programme gegen Armut und für Landreformen auf. Lulas Nachfolgerin und Parteifreundin Dilma Rousseff wurde 2016 ihres Amtes enthoben. Ihr war vorgeworfen worden, Haushaltszahlen geschönt und damit ihre Amtspflichten als Präsidentin verletzt zu haben.
(D. Wassiljew--BTZ)
