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SPD: 6. Februar ist Stichtag für Teilnahme an "GroKo"-Votum
Der SPD-Vorstand hat den 6. Februar als Stichtag für die Teilnahme von Neumitgliedern am geplanten Mitgliedervotum über eine Fortsetzung der großen Koalition festgelegt. Wer bis zu diesem Datum um 18.00 Uhr in die Mitgliederdatenbank aufgenommen worden sei, werde sich an der Abstimmung beteiligen können, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin.
Einen Zeitraum, wann das Mitgliedervotum stattfinden soll, nannte Klingbeil nicht. Diesen werde das SPD-Präsidium festlegen, sobald absehbar sei, dass die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Ende geführt werden könnten. Der Ablauf der Mitgliederbefragung werde sich an der Abstimmung vor dem Eintritt in die große Koalition im Dezember 2013 orientieren, sagte der SPD-Generalsekretär.
Damals hatten die Mitglieder eine Woche Zeit, per Briefwahl abzustimmen. Die Beteiligung musste bei mindestens 20 Prozent liegen, damit das Votum gültig ist. Wie 2013 plant die SPD-Spitze laut Klingbeil auch dieses Mal eine Reihe von Regionalveranstaltungen, um für das Verhandlungsergebnis zu werben. Der Koalitionsvertrag werde den Mitgliedern über die Parteizeitung "Vorwärts" im Vorfeld zugeschickt.
Ein SPD-Sonderparteitag hatte am 21. Januar mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Die offiziellen Gespräche über eine neue große Koalition laufen seit Freitag und sollen möglichst bis kommenden Sonntag abgeschlossen werden.
Laut SPD-Parteitagsbeschluss müssen anschließend noch die rund 443.000 Mitglieder dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Die Sozialdemokraten sind in der Frage gespalten, ob sie nach ihrem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis und der ursprünglichen Oppositionsankündigung doch wieder ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen sollen.
Die von den Jusos angeführten "GroKo"-Gegner riefen nach dem Sonderparteitag zu Parteieintritten auf, um eine Koalition mit der Union bei der Mitgliederbefragung zu verhindern. Die SPD verzeichnete daraufhin zahlreiche Eintritte, nach Angaben von Landesverbänden gingen alleine in den 48 Stunden nach dem Sonderparteitag mehr als 1500 Mitgliedsanträge ein.
"Wir freuen uns darüber, dass viele in die SPD kommen und den Weg gestalten wollen", sagte Klingbeil, der am Montag keine Angaben zu den Neumitgliedern machen wollte. Es lägen noch keine verlässlichen Zahlen vor, da einige Anträge online, andere per Brief oder durch persönliches Erscheinen gestellt würden. Gängige Praxis sei zudem, dass zunächst die Ortsvereine über die Aufnahme von Neumitgliedern entscheiden. Erst dann würden die Namen in die Mitgliederdatenbank eingetragen.
Klingbeil sagte, dass alle SPD-Ortsvereine angeschrieben und gebeten worden seien, zur Entscheidung über die jüngsten Mitgliedschaftsanträge Vorstandssitzungen einzuberufen. "Unser Ziel ist, dass alle mit abstimmen können," sagte er. Im ZDF-"Morgenmagazin" hatte Klingbeil zuvor angemahnt, dass von Neumitgliedern ein längerfristiges Engagement in der Partei erwartet werde: "Wer jetzt in die SPD eintritt, der sollte auch dauerhaft mitmachen wollen und nicht nur für diese eine Abstimmung dazukommen."
(N. Nilsson--BTZ)
