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Russland: Delegationen zu Syrien-Gesprächen in Sotschi / Foto: ©
Russland: Delegationen zu Syrien-Gesprächen in Sotschi
In Sotschi sind am Montag die ersten Delegationen zu den von Russland initiierten Syrien-Gesprächen eingetroffen, auch wenn die Erwartungen an das Treffen angesichts des Boykotts von Teilen der Opposition und der Kurden deutlich gedämpft sind. Russland hat mehr als 1600 Teilnehmer zu dem sogenannten Kongress des nationalen Dialogs eingeladen, doch werden nur 350 in der südrussischen Schwarzmeerstadt erwartet.
Das Syrische Verhandlungskomitee der Exilopposition hat seine Teilnahme ebenso abgesagt wie die Behörden der kurdischen Autonomiegebiete im Norden Syriens. Organisiert werden die Gespräche zwischen Opposition und Regierung von Russland, der Türkei und dem Iran. Sie finden parallel zu den Genfer Syrien-Gesprächen unter UN-Vermittlung statt, deren jüngste Runde vergangene Woche erneut keine Fortschritte brachte.
Laut russischen Medienberichten traf der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, am Montag in Sotschi ein. Riesige Banner am Flughafen wünschten "Frieden dem syrischen Volk". Angesichts der Offensive der Regierungstruppen in der Rebellenregion Idlib und der türkischen Operation gegen die syrischen Kurden in Afrin ist ein Ende des bald siebenjährigen Bürgerkriegs aber nicht absehbar.
"Das Regime setzt auf eine militärische Lösung und zeigt keinen Willen, ernsthaft politische Verhandlungen zu beginnen", sagte der Chefunterhändler der Opposition, Nasr Hariri, zur Begründung des Boykotts des Syrischen Verhandlungskomitees. Die Behörden der kurdischen Autonomiegebiete, die ebenfalls eingeladen waren, begründeten ihre Absage mit der türkischen Offensive auf Afrin, einem der drei kurdischen Kantone in Syrien.
Auch rund 30 Rebellengruppen lehnten eine Teilnahme in Sotschi ab. Angesichts dieses Boykotts dämpfte Moskau bereits die Erwartungen: Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte am Montag, es sei "ein unmittelbarer Durchbruch hinsichtlich einer politischen Lösung in Syrien wenig wahrscheinlich". Nur durch "geduldige, schrittweise und sorgfältige Arbeit können Fortschritte erzielt werden", sagte Peskow.
Die russische Initiative stößt bei der Opposition auf Skepsis, da Moskau neben Teheran der wichtigste Unterstützer des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ist. Auch im Westen besteht die Sorge, dass Moskau damit eine Lösung durchzusetzen versucht, die Assad entgegenkommt sowie die UN-Gespräche in Genf untergräbt. Allerdings gibt es auch bei den Genfer Gesprächen seit Jahren keine Fortschritte.
(M. Tschebyachkinchoy--BTZ)
