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SPD beendet Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag / Foto: © AFP/Archiv
SPD beendet Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag
Die SPD beendet am späten Dienstagabend (23.59 Uhr) ihr Mitgliedervotum über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. Das Ergebnis soll am Mittwoch bekanntgegeben werden. Seit dem 15. April konnten die 358.322 Parteimitglieder digital darüber abstimmen, ob der Vertrag so abgeschlossen werden soll.
Das Votum ist für die Parteispitze bindend, da sich nach SPD-Angaben mehr als ein Fünftel der Mitglieder an der Abstimmung beteiligte. Parteigremien von CDU und CSU haben den Koalitionsvertrag bereits gebilligt und auch die von ihnen nominierten Ministerinnen und Minister benannt. Die SPD will ihre Personalvorschläge für das Kabinett am kommenden Montag bekanntgeben.
F. Schulze--BTZ
