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Schweitzer will nicht SPD-Chef werden / Foto: © POOL/AFP
Schweitzer will nicht SPD-Chef werden
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat nach eigener Aussage zurzeit keine Ambitionen auf den Parteivorsitz der SPD. "Ich möchte nicht nur in dieser Legislaturperiode regieren, ich möchte mit der SPD die Landtagswahl im März kommenden Jahres gewinnen", sagte Schweitzer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Freitag. "Darauf konzentriere ich mich komplett." Schweitzer hatte das Amt erst im vergangenen Juli von Malu Dreyer (SPD) übernommen.
Nach dem bisher schlechtesten Abschneiden bei einer Bundestagswahl im Februar halten die Sozialdemokraten Ende Juni in Berlin ihren Parteitag ab, auf dem auch die Parteiführung neu gewählt wird. Die bisherige Doppelspitze aus Saskia Esken und Lars Klingbeil steht wegen der Wahlniederlage in der Kritik. Schweitzer sagte dazu, er hoffe, dass es "einige neue Identifikationsfiguren" geben werde. "Wenn man sich verändert, da sind aber immer noch die gleichen Personen, ist das schwer zu vermitteln."
Der Ministerpräsident kritisierte auch die Sozialpolitik der SPD in der Ampel-Koalition. Die Sozialdemokraten hätten mit dem Bürgergeld dazu beigetragen, dass das Gerechtigkeitsgefühl vieler Bürger verletzt worden sei. "Das Bürgergeld stand am Ende wie die Chiffre für einen Sozialstaat, der die Falschen belohnt, nicht die Fleißigen", sagte er. "Parteitagsdiskussionen und Küchentischgespräche haben hier nicht zusammengepasst." Die SPD müsse die Debatten in der Gesellschaft gewinnen, nicht die ihrer Parteitage.
A. Walsh--BTZ
