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Schulz stellt "zügige" Koalitionsverhandlungen in Aussicht
SPD-Parteichef Martin Schulz hat zügige Koalitionsverhandlungen mit der Union in Aussicht gestellt. "Wir werden in den nächsten zwei Wochen sicher zügig verhandeln, aber ohne dass wir uns in irgendeine Hektik stürzen", sagte Schulz am Donnerstagabend nach internen Beratungen der SPD in Berlin. Es gelte die Devise "Sorgfalt vor Schnelligkeit". Die Koalitionsverhandlungen sollen am Freitagmorgen beginnen.
Der SPD-Chef sagte, "alles in allem" gehe er "optimistisch" in die Verhandlungen mit CDU und CSU. Die Sozialdemokraten würden die Gespräche "selbstbewusst" und mit einer "sehr großen Geschlossenheit" angehen. Das Ergebnis müsse am Ende "so starke sozialdemokratische Akzente" setzen, dass die SPD-Führung "mit gutem Gewissen" vor die Parteimitglieder treten könne.
In der zweiten Januarwoche hatten Union und SPD bei Sondierungsgesprächen bereits weitreichende Vereinbarungen getroffen. Ein Sonderparteitag der Sozialdemokraten machte am Sonntag dann mit knapper Mehrheit den Weg für Koalitionsverhandlungen frei. Allerdings erteilten die SPD-Delegierten ihrem Verhandlungsteam den Auftrag, noch Änderungen des Sondierungsergebnisses in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sowie bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen durchzusetzen.
Die Union dringt auf einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis in der Woche vor Karneval. Die Hochphase der närrischen Zeit beginnt mit der Weiberfastnacht am 8. Februar. Schulz Verweis auf zweiwöchige Verhandlungen dürfte signalisieren, dass die Sozialdemokraten diesen Zeitplan mittragen. Im Anschluss muss die SPD-Basis einem Koalitionsvertrag noch in einer Mitgliederbefragung zustimmen, die bis zu drei Wochen in Anspruch nehmen könnte. Eine Regierungsbildung vor März ist daher unwahrscheinlich.
(S. Sokolow--BTZ)
