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Netanjahu zu Gesprächen mit Trump über Zölle in Washington / Foto: © AFP
Netanjahu zu Gesprächen mit Trump über Zölle in Washington
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat seinen Besuch in Washington begonnen, wo am Montag Gespräche mit US-Präsident Donald Trump unter anderem über dessen Zollpolitik geplant sind. Nach seiner Ankunft traf Netanjahu zunächst den US-Handelsminister Howard Lutnick und den Handelsbeauftragten des Weißen Hauses, Jamieson Greer, wie Netanjahus Büro mitteilte. Netanjahu reiste direkt aus Ungarn an, wo er sich zuvor aufgehalten hatte.
Vor seiner Abreise in Budapest erklärte Netanjahu: "Ich bin (...) der erste ausländische Staatenlenker, der Präsident Trump zu einem Thema treffen wird, das für die Wirtschaft Israels so entscheidend ist." Dies spiegele "die besondere persönliche Beziehung und die einzigartige Verbindung zwischen den USA und Israel wider, die im Moment so wichtig ist", fügte er hinzu.
Auch Israel ist von der aggressiven US-Zollpolitik Trumps nicht verschont geblieben. Trump verhängte Zölle in Höhe von 17 Prozent auf Importe aus dem Land, obwohl Israel ein enger Verbündeter ist.
Israel hatte versucht, der Maßnahme zu entgehen, indem es kurz vor der Verkündung der neuen US-Zölle die letzten noch verbliebenen israelischen Importaufschläge auf US-Waren strich. 99 Prozent der Einfuhren aus den USA waren bereits vorher zollbefreit. Es half aber nichts: Trump belegte neben etlichen weiteren Handelspartnern auch Israel mit neuen Zöllen.
Laut Jonathan Rynhold, Politikexperte an der Bar-Ilan-Universität in Tel Aviv, wird Netanjahu versuchen, eine Zollbefreiung für Israel zu erwirken. Eine solche Befreiung würde nicht nur Israel zugute kommen, "sondern auch den Republikanern im Kongress gefallen, die auf der Seite Israels stehen, aber nicht bereit sind, sich in dieser Frage mit Herrn Trump anzulegen", sagte Rynhold.
Der Besuch bei Trump sei "eine Möglichkeit für Netanjahu, das Spiel mitzuspielen und Trump zu zeigen, dass Israel an seiner Seite ist", sagte Yannay Spitzer, Wirtschaftsprofessor an der Hebräischen Universität. Er wäre nicht überrascht, wenn die USA Zugeständnisse gegenüber Israel machen würden "und dies als Beispiel für andere Länder dienen würde".
Ein weiteres wichtiges Thema des Treffens dürften die Verhandlungen über eine neue Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Gewalt der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas verbliebenen Geiseln sein.
K. Berger--BTZ
