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US-Justizministerin äußert sich skeptisch über dritte Amtszeit Trumps / Foto: © AFP/Archiv
US-Justizministerin äußert sich skeptisch über dritte Amtszeit Trumps
US-Justizministerin Pam Bondi hat sich skeptisch über die Möglichkeit einer - laut Verfassung ausgeschlossenen - dritten Amtszeit von Präsident Donald Trump geäußert. "Ich wünschte, wir könnten ihn 20 Jahre lang als unseren Präsidenten haben", sagte die Trump-Loyalistin am Sonntag im konservativen US-Nachrichtensender Fox News. "Aber ich glaube, nach dieser Amtszeit ist es für ihn wahrscheinlich vorbei."
Auf die Nachfrage der Fox-News-Moderatorin, warum sie "wahrscheinlich" sage, erwiderte Bondi: "Naja, die Verfassung. Wir müssten uns die Verfassung anschauen." Die US-Verfassung erlaubt Präsidenten nur zwei Amtszeiten. Für eine Verfassungsänderung wären Zweidrittelmehrheiten sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat notwendig. Zudem müssten drei Viertel der US-Bundesstaaten zustimmen. Bondi räumte ein, dass die Chancen auf eine Verfassungsänderung sehr gering seien.
Trump hat in den vergangenen Wochen wiederholt mit der Idee einer dritten Amtszeit geflirtet. Vor einer Woche sagte der Republikaner in einem Interview über entsprechende Ambitionen: "Ich scherze nicht." Es gebe "Methoden", mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. Einen Tag später sagte der Rechtspopulist zu Journalisten: "Die Menschen bitten mich zu kandidieren."
Kritiker werfen Trump schon seit langer Zeit anti-demokratische Tendenzen vor. Immer wieder hat der 78-Jährige sich in den vergangenen Jahren anerkennend über autoritäre Machthaber geäußert.
K. Petersen--BTZ
