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Grüne beginnen kleinen Parteitag zur Wahlaufarbeitung in Berlin
Sechs Wochen nach der Bundestagswahl haben die Grünen am Sonntagnachmittag ihren kleinen Parteitag in Berlin begonnen. Beim sogenannten Länderrat will die Partei ihr schlechtes Wahlergebnis aufarbeiten und ihre künftige Rolle in der Opposition definieren. Dazu waren rund hundert Delegierte erwartet worden. Geplant sind Reden des Wahl-Spitzenduos Robert Habeck und Annalena Baerbock sowie von Fraktions- und Parteivorstand.
"Wir haben einen Wahlkampf hingelegt, der sich wirklich sehen lassen kann", sagte die politische Bundesgeschäftsführerin Pegah Edalatian in ihrer Begrüßungsrede. Das Ergebnis sei aber nicht zufriedenstellend: "Wir haben mehr erhofft."
Nun beginne ein neues Kapitel, betonte Edalatian. Die Partei gehe in die Opposition mit einer klarer Haltung - "kritisch, aber konstruktiv".
Beim Länderrat soll über einen Leitantrag des Parteivorstands mit dem Titel "Klar. Grün. Konstruktiv: Auf dem Weg in eine starke Opposition" debattiert und abgestimmt werden. In dem Antrag betont die Partei, "einen starken Wahlkampf" geführt zu haben, das Wahlergebnis sei aber "nicht das, wofür wir gekämpft haben".
Die Grünen seien in der Ampel-Koalition Kompromisse eingegangen, die "in Teilen unserer Wählerschaft für Irritation oder Enttäuschung gesorgt" hätten, heißt es in dem Antrag weiter. Zur Sozial- und Migrationspolitik sei zudem "eine kommunikative und strategische Unklarheit an den Tag gelegt" worden, heißt es dort weiterhin selbstkritisch. Für die Rolle der Grünen in der Opposition wird nun "eine klare, gestaltende und empathische" Haltung gefordert. Zudem sollen Programm und Partei weiterentwickelt werden.
Zum Leitantrag gab es im Vorfeld großen Änderungsbedarf: Mehr als 70 entsprechende Anträge waren gestellt worden. Fast alle davon konnten jedoch bereits vor dem Länderrat verhandelt werden.
Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl 11,6 Prozent der Stimmen erzielt - 3,1 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2021. Sie verloren damit zwar deutlich weniger stark als ihre früheren Ampel-Partner FDP und SPD, werden in einer künftigen Regierung aber trotzdem keine Rolle mehr spielen. Aktuell führen Union und SPD Koalitionsverhandlungen.
O. Joergensen--BTZ
