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Verfassungsgericht in Südkorea urteilt über Absetzung von Präsident Yoon / Foto: © AFP/Archiv
Verfassungsgericht in Südkorea urteilt über Absetzung von Präsident Yoon
Südkoreas Verfassungsgericht verkündet am Freitag ein mit Spannung erwartetes Urteil zur Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol. Dieser hatte das Land in eine politische Krise gestürzt und Massenproteste ausgelöst, als er im Dezember wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht ausrief. Das Parlament in Seoul stimmte daraufhin für seine Absetzung. Um diese Absetzung rechtsgültig zu machen, müssen nun bei Verfassungsgericht mindestens sechs der acht Richter der Parlamentsentscheidung zustimmen.
Findet die Amtsenthebung nicht die Zustimmung des Gerichts, wird Yoon als Präsident wieder eingesetzt. Stimmt das Gericht hingegen dafür, dann müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen abgehalten werden. Nach derzeitigem Stand wäre dabei Oppositionsführer Lee Jae Myung Favorit. Wegen der Ausrufung des Kriegsrechts hat die südkoreanische Staatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen gegen Yoon eingeleitet.
F. Dumont--BTZ
