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Gazastreifen: Scholz fordert Rückkehr zu "ernsthaften Verhandlungen" / Foto: © AFP
Gazastreifen: Scholz fordert Rückkehr zu "ernsthaften Verhandlungen"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die Lage in den Palästinensergebieten eine Rückkehr zu "ernsthaften Verhandlungen" gefordert. "Ein nachhaltiger Frieden, der neben Gaza auch die Lage im Westjordanland stabilisiert, kann nur durch eine politische Lösung erreicht werden", sagte Scholz am Donnerstag bei einem Besuch des jordanischen Königs Abdullah II. im Kanzleramt in Berlin.
"Deshalb müssen wir zu ernsthaften Verhandlungen zurückkehren mit dem Ziel, eine Nachkriegsordnung für den Gazastreifen zu vereinbaren, die die Sicherheit Israels schützt", sage Scholz bei einem gemeinsamen Pressetermin vor Journalisten. Deutschland halte weiter "an einer verhandelten Zweistaatenlösung fest".
Die Freilassung der verbliebenen Geiseln müsse "das überragende Ziel aller Bemühungen sein", betonte Scholz. "Nach wie vor werden dutzenden Männer, Frauen und Kinder auf grausame Art und Weise von der Hamas gefangen gehalten. Es ist wichtig, dass sie freikommen, damit ein Frieden möglich wird."
Scholz forderte verstärkte humanitäre Hilfe für den Gazastreifen, wo sich die Lage "mit jedem weiteren Tag" verschärfe. "Seit einem Monat ist keine humanitäre Hilfe nach Gaza gelangt, das kann und das darf so nicht bleiben", sagte Scholz mehr als zwei Wochen nach der Wiederaufnahme des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen.
Scholz bezeichnete Jordanien als "Anker der Stabilität in der Region" und würdigte die jordanischen diplomatischen Initiativen und die Unterstützung des Landes bei der humanitären Hilfe in der Region. König Abdullah II. persönlich leiste mit seiner "aktiven und besonnenen Diplomatie" einen "kaum zu überschätzenden Beitrag für Frieden, für Stabilität und Sicherheit im Nahen Osten", sagte Scholz.
Abdullah II. war anlässlich der Eröffnung des Weltgipfels für Menschen mit Behinderungen am Mittwoch nach Berlin gereist. Am Donnerstag empfing ihn der Kanzler zu einem Gespräch im Kanzleramt.
D. Meier--BTZ
