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Trump zieht Nominierung von Elise Stefanik als Botschafterin bei UNO zurück / Foto: © AFP/Archiv
Trump zieht Nominierung von Elise Stefanik als Botschafterin bei UNO zurück
US-Präsident Donald Trump hat seine Nominierung der republikanischen Kongressabgeordneten Elise Stefanik als Botschafterin bei der UNO in New York überraschend zurückgezogen. Zur Begründung erklärte Trump am Donnerstag, er wolle angesichts der knappen Mehrheit seiner Republikaner im US-Repräsentantenhaus nicht riskieren, dass Stefaniks Mandat bei einer Nachwahl an die oppositionellen Demokraten falle.
Trump schrieb in seinen Onlinedienst Truth Social, aufgrund der "sehr engen Mehrheit" in der Kongresskammer sei es "essenziell, dass wir jeden republikanischen Sitz im Kongress behalten". Stefanik werde von den Menschen "geliebt", weshalb sich die Republikaner bei ihrem Verbleib im Kongress keine Sorgen um ihr Mandat bei der nächsten anstehenden Wahl machen müssten.
Er habe die 40-Jährige deshalb gebeten, im Repräsentantenhaus zu bleiben und dort eine Führungsrolle zu übernehmen, fuhr der Präsident fort. Es gebe an ihrer Stelle auch "Andere, die einen guten Job bei den Vereinten Nationen machen können". Einen neuen Kandidaten für den Botschafterposten benannte Trump jedoch zunächst noch nicht.
Die Republikaner kontrollieren in Washington zwar sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat, haben in beiden Kongresskammern jedoch nur knappe Mehrheiten. Im Repräsentantenhaus halten sie 218 Sitze, die Demokraten 213. Wäre Stefanik auf den Botschafterposten gewechselt, hätte ihr Mandat in einer Sonderwahl neu besetzt werden müssen.
Zwei solcher Nachwahlen sind bereits für den 1. April angesetzt. Dabei geht es zum einen um das bisherige Mandat von Mike Waltz, der inzwischen Trumps Nationaler Sicherheitsberater ist. Zum anderen wird der frühere Sitz des republikanischen Hardliners Matt Gaetz vergeben. Gaetz hatte sein Mandat im November abgegeben, nachdem ihn Trump für das Amt des Justizministers nominiert hatte.
Der skandalumwitterte Gaetz verzichtete dann allerdings auch auf den Ministerposten, nachdem sich abgezeichnet hatte, dass er nicht die erforderliche Zustimmung des Senats erhalten würde. Gaetz wird unter anderem Sexhandel vorgeworfen. Er und Stefanik sind die bislang einzigen Nominierungen Trumps für hohe Regierungsposten, die nicht umgesetzt wurden - wenngleich aus höchst unterschiedlichen Gründen.
Die Trump-Verbündete Stefanik gehört als Vertreterin eines Wahlbezirks im Bundesstaat New York dem Repräsentantenhaus seit 2015 an. Sie war damals als jüngste Frau in der Geschichte in den US-Kongress eingezogen. Stefanik ist eine entschiedene Unterstützerin Israels und eine vehemente Kritikerin der UNO, die sie als "Sündenpfuhl des Antisemitismus" bezeichnet hat.
Das US-Repräsentantenhaus wird alle zwei Jahre komplett neu gewählt. Die nächste allgemeine Wahl zu der Kongresskammer findet im November kommenden Jahres statt.
P. Rasmussen--BTZ
