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Rehlinger schließt Wechsel ins Bundeskabinett aus / Foto: © AFP
Rehlinger schließt Wechsel ins Bundeskabinett aus
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach ihrem Nein zu einer Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz auch einem Wechsel ins Bundeskabinett eine Absage erteilt. "Ich bin sehr gerne saarländische Ministerpräsidentin und möchte das auch nach der Landtagswahl in zwei Jahren bleiben", sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Das sei ihr "Zukunftsplan".
Rehlinger begründete erneut, weswegen sie beim SPD-Parteitag im Juni nicht für den Parteivorsitz kandidieren werde. "Ich bin Regierungschefin im Saarland. Das geht in der extrem herausfordernden Situation nicht zusammen mit dem Parteivorsitz in Berlin", sagte sie. "Ich könnte weder dem Saarland, noch der Bundes-SPD voll gerecht werden."
Sie stehe daher nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung. "Gleichwohl werde ich die SPD auch auf Bundesebene immer unterstützen, um zu alter Stärke zurückzufinden, gern als stellvertretende Vorsitzende", betonte Rehlinger.
Die Ministerpräsidentin nimmt für ihre Partei an den laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union teil - und mahnt hier Gründlichkeit statt Tempo an. "Wir sollten zügig sein, aber auch gründlich", sagte sie der "Rheinischen Post". Es sei nicht entscheidend, ob die Kanzlerwahl vor oder nach Ostern stattfinde.
"Selbst wenn wir erst nach Ostern eine neue Regierung hätten, wären wir immer noch schneller fertig als die schon sehr zügige Ampel damals", fügte Rehlinger hinzu. "Wir müssen darauf achten, dass die gefundenen Kompromisse halten und nicht ständig hinterfragt werden. Fatal wäre, wenn es am Ende trotzdem ständig Streit gibt in der Regierung."
CDU-Chef Friedrich Merz wollte eigentlich die Koalitionsverhandlungen bis Ostern abgeschlossen haben, ob dies gelingt, ist noch unklar. Die Arbeitsgruppen der Verhandler legten bereits Ergebnisse vor, die nun in den kommenden Tagen in der übergeordneten Hauptverhandlungsgruppe beraten werden sollen.
L. Andersson--BTZ
