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Verbände verlangen Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan / Foto: © AFP
Verbände verlangen Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan
Ein Bündnis aus fast 50 Verbänden hat Regierung und Bundestag zur Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan gedrängt. Es handle sich um ein "einzigartiges humanitäres Aufnahmeprogramm", über das besonders schutzbedürftige Menschen gezielt und sicher in Deutschland aufgenommen werden könnten - dessen mögliches Ende sei "fatal", warnten die Organisationen am Dienstag in einem offenen Appell.
Zu den Unterzeichnern gehören etwa Amnesty International, Pro Asyl, Paritätischer Gesamtverband und eine Reihe weiterer Flüchtlingsorganisationen. Sie nehmen in ihrem Schreiben Bezug auf Pläne von Union und SPD in ihrem Sondierungspapier, "freiwillige Bundesaufnahmeprogramme, soweit wie möglich, zu beenden" sowie "keine neuen Programme aufzulegen". Dabei wird explizit auch Afghanistan erwähnt.
Derlei Programme "retten Menschenleben und müssen fortgesetzt und ausgebaut werden", forderten die Organisationen. Es brauche sichere Zugangswege für besonders gefährdete Menschen, etwa LSBTIQ*, Frauen, Kinder, Journalisten und Aktivistinnen. Im neuen Koalitionsvertrag müsse daher eine Weiterführung des Programms verankert werden, forderte Wiebke Judith von Pro Asyl.
Den Angaben zufolge wurden seit dem Start des Programms bislang 1262 besonders gefährdete Menschen aufgenommen, ausgelegt ist das Programm für deutlich mehr Menschen. Kürzlich hatte auch der "Spiegel" unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung berichtet, dass die deutschen Aufnahmeprogramme bei weitem noch nicht ausgeschöpft seien.
Zudem hätten 1557 Menschen eine Aufnahmezusage der Bundesregierung bekommen, harrten jedoch in Pakistan aus, monierten die Organisationen. "Sie müssen dringend und schnellstmöglich ausgeflogen werden", forderten sie.
D. O'Sullivan--BTZ
