Berlin
11 °C
München
8 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
12 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
Bundestags-Vizepräsident: Ost-Grüne kritisieren Nominierung von Nouripour / Foto: © AFP/Archiv
Bundestags-Vizepräsident: Ost-Grüne kritisieren Nominierung von Nouripour
Ostdeutsche Grünen-Vertreter haben die Nominierung von Ex-Parteichef Omid Nouripour für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten kritisiert. Nouripour sei "ein hervorragender Kandidat" für das Amt, sagte der Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt, Dennis Helmich, dem "Tagesspiegel" vom Dienstag. "Trotzdem ist der Verlust des Postens für eine ostdeutsche Repräsentantin ein spürbarer Bedeutungsverlust für uns Grüne in Ostdeutschland."
Helmich bedauerte, dass mit Katrin Göring-Eckardt die bekannteste ostdeutsche Grünen-Politikerin nicht mehr für das Amt vorgeschlagen wurde. Angesichts der Wahlkämpfe in seinem Bundesland sowie in Mecklenburg-Vorpommern im kommenden Jahr "wäre eine Vizepräsidentin aus dem Osten wichtiger denn je gewesen", betonte der Grünen-Politiker. Die Bundestagsfraktion müsse in Zukunft sicherstellen, "dass auch die ostdeutschen Repräsentanten aufgewertet werden", forderte er.
Die Landesvorsitzende der Grünen in Thüringen, Ann-Sophie Bohm, bedauerte die Entscheidung gegen Göring-Eckardt ebenfalls. "Es bleibt auch für uns Bündnisgrüne umso wichtiger, den Osten in seiner Vielfalt angemessen zu repräsentieren", sagte sie dem "Tagesspiegel". "Ich hoffe daher sehr, dass Abgeordnete aus dem Osten an anderen Stelle in entscheidende Positionen kommen."
Ähnlich äußerte sich die sächsische Landesvorsitzende Marie Müser: "In unserer Partei werden wir in der nächsten Zeit intensiv darüber sprechen, wie wir im Osten stärker werden", sagte sie der Zeitung. Hier müsse die Partei an einem gemeinsamen Verständnis arbeiten. "In der Zukunft freuen wir uns auch über eine noch stärkere Repräsentation von ostdeutschen Grünen auf allen Ebenen."
Die in Thüringen geborene Göring-Eckardt ist seit 2005 Bundestags-Vizepräsidentin und wäre dies auch gerne weiterhin geblieben. Ihre Fraktion nominierte am Montag aber Ex-Parteichef Nouripour für das Amt.
Der neue Bundestag kommt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei soll die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner zur neuen Parlamentspräsidentin gewählt werden. Im Anschluss werden auch ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter bestimmt.
M. Tschebyachkinchoy--BTZ
