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GroKo: Kauder und Nahles zeigen Bereitschaft zur Annäherung
Die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und Andrea Nahles, zeigen bei allen Differenzen Bereitschaft zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. "Es ist wichtig, dass auch Kompromisse möglich sind", sagte Nahles am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Kauder in Berlin anlässlich der Vorstellung eines Buchs über den verstorbenen früheren SPD-Fraktionschef Peter Struck. Beide bekannten sich zu dem Ziel, die Koalitionsverhandlungen möglichst bis Fasnacht abzuschließen.
"Wir werden uns bemühen", sagte dazu Nahles. Auch ihre Tochter wolle mit ihr zusammen am 12. Februar zum Rosenmontagszug gehen. "Natürlich muss es jetzt vorangehen", plädierte die SPD-Fraktionschefin für einen zügigen Verhandlungsprozess. An ihr werde eine große Koalition nicht scheitern, "das ist, glaube ich, am letzten Wochenende hinreichend klar geworden", sagte Nahles mit Blick auf ihr Werben für Koalitionsverhandlungen auf dem SPD-Parteitag am Sonntag.
Nahles räumte ein, bis zur Bildung einer gemeinsamen Regierung gebe es "noch viel zu verhandeln". Am Ende dürfe es aber nicht nur um die Interessen der Parteien gehen, sondern darum: "Was erreichen wir für die Menschen?" Parteien seien immer auch dem Gemeinwohl verpflichtet.
Vor allem drängte allerdings Kauder auf der Veranstaltung nachdrücklich auf eine zügige Regierungsbildung: "Ich hoffe doch sehr, dass wir den Zustand, wie wir unser Land im Augenblick der ganzen Welt präsentieren, bald beenden." Man solle den Verhandlungsprozess nicht in die Länge ziehen: "Es gibt so Momente, wo man den Augenblick verpassen kann." Wenn bis Fasnacht kein Ergebnis da sei, werde dies auf allen Fasnachtsveranstaltungen auf die Schippe genommen werden.
Vor allem aber warnte Kauder vor einem generellen Scheitern des Bemühens um eine gemeinsame Regierung: "Wenn uns das jetzt nicht gelingt, dann könnte es für uns alle, die Volksparteien und unser Land, schwierig werden." Hier stünden die beteiligten Parteien in einer großen Verantwortung.
Zu dem Satz von Nahles, jetzt werde "verhandelt, bis es quietscht", sagte der CDU-Politiker: "Wenn es quietscht, ist mir das auch egal, wenn es nur zu einem guten Ergebnis führt." Kauder signalisierte Kompromissbereitschaft, doch keine unbegrenzte: "Da wo wir können, machen wir, da wo wir nicht können, müsst ihr auch mal Ruhe geben", sagte er an Nahles gewandt.
Die Buchvorstellung anlässlich des 75. Geburtstags von Struck wurde gemeinsam von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert. "Es gibt sie doch, Freundschaft in der Politik", sagte Kauder, der Herausgeber des Buches über Struck ist, über sein Verhältnis zu dem SPD-Politiker, mit dem er in der großen Koalition ab 2005 über die Parteigrenzen hinweg sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet habe.
Kauder und Nahles erklärten sich bereit, daran anzuknüpfen. "Wir arbeiten ja schon viele Jahre zusammen", verwies die SPD-Fraktionschefin auf die bisherige Arbeit in der großen Koalition. Er habe zu Nahles eine "ausgezeichnete Arbeitsbeziehung", sagte auch Kauder. Beide hätten immer das Gespräch gesucht, auch bei Meinungsverschiedenheiten.
(A. Walsh--BTZ)
