Linke verzeichnet Boom bei Neueintritten nach Wahl in Thüringen
Nach der umstrittenen Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mithilfe der AfD meldet die Linke einen bundesweiten Boom bei den Neueintritten: Binnen eines Tages nach Kemmerichs Wahl seien zehnmal so viele Mitglieder eingetreten wie üblich, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin. Bis Donnerstagmittag seien bundesweit 113 Eintritte verzeichnet worden.
Schindler appellierte an FDP-Chef Christian Lindner, rasch für Kemmerichs Rücktritt zu sorgen. Die FDP müsse klar Stellung beziehen, ob sie "an der Seite der Faschisten oder auf dem Boden der Demokratie" stehe, sagte er zu AFP.
"Das Zündeln am rechten Rand muss beendet werden", betonte Schindler. "Christian Lindner muss seine Haltung korrigieren und Kemmerich zum Rücktritt bewegen." Auch die CDU sei aufgefordert, ihrer Mitteilungspolitik Taten folgen zu lassen.
Die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hätten bewusst gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Zusammenarbeit mit der AfD verstoßen. "Dies kann nicht folgenlos bleiben. Die CDU-Bundesführung muss diesen Beschluss durchsetzen, notfalls über Parteiausschlussverfahren."
Kemmerich war am Mittwoch im Thüringer Landtag mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er löste damit den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow ab, der sich eigentlich wiederwählen lassen wollte, um mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung fortzusetzen.
(P. Hansen--BTZ)