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Klingbeil kritisiert Juso-Aktion zu Parteieintritt gegen große Koalition
Klingbeil kritisiert Juso-Aktion zu Parteieintritt gegen große Koalition
Die Kampagne der Jusos gegen eine erneute große Koalition mit der Union sorgt in der SPD für Kontroversen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kritisierte die Aktion der Jusos, Gegner der großen Koalition zum Parteieintritt aufzurufen. Klingbeil sagte am Mittwoch in einem Radiointerview, er freue sich über jedes neue Mitglied, aber: "Was nicht geht, ist, wenn man jetzt sagt, tritt ein für zehn Euro, dann bleibst du zwei Monate Mitglied, stimmst gegen die Große Koalition und gehst dann wieder raus."
Eine solche Aktion reduziere den Wert der SPD-Mitgliedschaft, und so verstehe er auch nicht Parteiarbeit, sagte Klingbeil. Als Antwort auf die Juso-Aktion kündigte er eine Stichtagsregelung an. Der Parteivorstand werde ein Eintrittsdatum festlegen, ab dem man nicht mehr stimmberechtigt sei. Ein konkretes Datum steht demnach noch nicht fest. Sein Ziel sei es aber nicht, Neumitglieder von der Abstimmung abzuhalten, die "ernsthaft" die Politik der SPD mitgestalten wollten, fügte der Generalsekretär hinzu.
Die "GroKo"-kritischen Jusos hatten zu Parteieintritten aufgerufen, um beim geplanten Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten nach den anstehenden Koalitionsverhandlungen ein erneutes Bündnis von Union und SPD zu verhindern. Die Jusos in Nordrhein-Westfalen hatten angekündigt, unter dem Motto "Einen Zehner gegen die GroKo" eine weitere große Koalition verhindern. Zehn Euro entsprechen dem Mitgliedsbeitrag für zwei Monate.
Nach der Entscheidung ihres Sonderparteitags für Koalitionsverhandlungen mit der Union verzeichneten die Sozialdemokraten eine Eintrittswelle. Allerdings lässt sich nicht feststellen, wie viele der potenziellen Neumitglieder eine Fortsetzung der großen Koalition ablehnen.
Die SPD-Linke und "GroKo"-Gegnerin Hilde Mattheis nannte es "legitim, dass jede Pro-Contra-Position für ihre Position wirbt und für neue Mitglieder". Sie hoffe aber sehr, "dass wir in der Partei diese neuen Mitglieder halten", sagte sie im Deutschlandfunk.
(W. Winogradow--BTZ)
