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Handelskonflikt überschattet Besuch von Irlands Regierungschef im Weißen Haus
Vor dem Hintergrund angespannter Handelsbeziehungen mit der EU hat US-Präsident Donald Trump den irischen Regierungschef Micheal Martin im Weißen Haus empfangen. Er habe "großen Respekt" vor Irland, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit Martin vor Journalisten im Oval Office. Zugleich bemängelte er das große Handelsdefizit der USA mit dem EU-Land. Irland ist der EU-Sitz vieler US-Tech-Konzerne und der wichtigste Lieferant der USA von Produkten der Pharmaindustrie.
"Diese wunderschöne Insel mit fünf Millionen Einwohnern hat die gesamte US-Pharmaindustrie in ihrem Griff", sagte Trump. US-Konzerne wie Pfizer, Eli Lilly und Johnson & Johnson produzieren Arzneimittel und pharmazeutische Inhaltsstoffe in Irland für den US-Markt. Auch viele US-Tech-Konzerne haben wegen im internationalen Vergleich niedriger Unternehmenssteuern ihre EU-Sitze in Irland angesiedelt.
In der Folge haben die USA ein Handelsdefizit mit dem EU-Land, das sich im vergangenen Jahr auf 87 Milliarden Dollar (80 Milliarden Euro) belief - der größte Importüberschuss im US-Außenhandel mit einem einzelnen EU-Land und der viertgrößte überhaupt nach China, Mexiko und Vietnam. "Ich bin nicht verärgert über Sie", sagte Trump zu Martin. "Ich glaube, ich respektiere, was Sie getan haben. Aber die Vereinigten Staaten hätten das nicht zulassen dürfen."
Der US-Präsident beklagte auch die seiner Ansicht nach unfaire Behandlung von US-Konzernen in Irland. Da US-Konzerne wie Apple, Microsoft und Google ihre EU-Sitze in Irland haben, gehen die irischen Behörden im Rahmen EU-Wettbewerbs- und Datenschutzregeln gegen die Digitalriesen vor. Auf EU-Geheiß soll Apple etwa in Irland Milliarden an Steuern nachzahlen.
In der Nacht zu Mittwoch waren von Trump beschlossene US-Einfuhrzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte in Höhe von 25 Prozent in Kraft getreten. Es sind die ersten Zölle seiner Amtszeit, von denen die EU direkt betroffen ist. Die EU antwortete umgehend mit Gegenmaßnahmen und eigenen Zöllen auf US-Produkte. Darauf wiederum würden die USA "natürlich" reagieren, sagte Trump beim Treffen mit dem Iren.
Das Gespräch zwischen Trump und Martin fand anlässlich des am 17. März bevorstehenden St. Patrick's Day statt. Der irische Nationalfeiertag wird traditionell mit einem Empfang im Weißen Haus begangen. In diesem Jahr wurde dieser auf den 12. März vorgezogen.
Trotz der Streitfragen verlief die Begegnung mit dem irischen Regierungschef weitaus freundlicher als jene mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj, bei der es vor zwei Wochen zu einem beispiellosen Eklat gekommen war.
Zur Auflockerung trug offenbar auch die Kleiderwahl von JD Vance bei, der den ukrainischen Präsidenten damals heftig angegriffen und ihm fehlende Dankbarkeit für die US-Militärhilfe und mangelnden Friedenswillen vorgeworfen hatte. Zu Ehren des Gastes aus Irland trug Trumps Vize nun weiße Socken mit grünen Kleeblättern, dem inoffiziellen irischen Nationalsymbol - was Trump zu Scherzen veranlasste.
P.Grazvydas--BTZ
