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Scholz lädt Merz und Dobrindt zu Ukraine-Gespräch am Mittwoch ein / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Scholz lädt Merz und Dobrindt zu Ukraine-Gespräch am Mittwoch ein
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Unionsspitze für Mittwoch zu einem Gespräch über die Ukraine-Politik ins Kanzleramt eingeladen. Der Kanzler wolle den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über das internationale Ukraine-Krisentreffen am vergangenen Sonntag in London und den EU-Gipfel zur Ukraine am Donnerstag in Brüssel informieren, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin.
Zu dem EU-Spitzentreffen in Brüssel werde der Bundeskanzler den CDU-Chef aber nicht mitnehmen, bekräftigte Hebestreit. Es gebe ohnehin "eine regelmäßige Konsultation" des Bundeskanzlers mit Merz, sagte er. "Das passiert sowohl auf Arbeitsebene als auch, wenn es nötig ist, direkt zwischen dem Bundeskanzler und dem Oppositionsführer."
Bei dem Treffen am Sonntag in London hatten die europäischen Verbündeten dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach dem Eklat im Weißen Haus am Freitag den Rücken gestärkt. Zudem ging es um Pläne für eine einmonatige Waffenruhe in der Ukraine.
Bei dem EU-Gipfel am Donnerstag soll es um die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie gehen. Hebestreit sagte, er sei "skeptisch", dass es am Donnerstag in Brüssel schon ein Ergebnis geben werde. "Ich glaube, das wird sich eher in weiteren Treffen in den nächsten Wochen weiter materialisieren."
D. Fjodorow--BTZ
