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Frei: Koalitionsverhandlungen könnten vor Ostern abgeschlossen sein / Foto: © AFP
Frei: Koalitionsverhandlungen könnten vor Ostern abgeschlossen sein
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hält es für möglich, dass Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen schon vor Ostern abschließen werden. "Ja, möglicherweise geht es ja schneller", sagte er am späten Sonntagabend in der ARD auf eine entsprechende Frage. Die ersten Gespräche von CDU/CSU und SPD seien "sehr vielversprechend" verlaufen. Beide Seiten wüssten, "das viel auf dem Spiel steht".
Frei fügte hinzu: "Beide Seiten sind sich dessen bewusst, dass die Welt und Europa nicht auf Deutschland warten." Die außenpolitischen Ereignisse hätten sich in den letzten Tagen überschlagen. "Sie setzen voraus: ein handlungsfähiges Deutschland".
"Dafür brauchen wir sehr schnell eine Bundesregierung, die in der Lage ist, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen", betonte Frei.
Union und SPD hatten am Freitag erste Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung geführt, am Montag werden die Gespräche fortgesetzt - früher als erwartet. Grund sind auch die jüngsten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt nach dem Eklat beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus.
Vertreter von CDU/CSU und SPD betonten vor der weiteren Sondierungsrunde die Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben, wollten aber Berichte über ein weiteres Sondervermögen für die Bundeswehr nicht bestätigen.
Frei wollte sich ebenfalls nicht zu konkreten Zahlen äußern. Er sprach von "gewaltigen Herausforderungen, die zu schultern sind". Union und SPD versuchten hier "einen Weg zu finden, der verantwortungsvoll in die Zukunft führt".
CDU-Chef Friedrich Merz, der als Wahlsieger Kanzler werden möchte, hatte vergangene Woche bekräftigt, dass er bis Ostern eine neue Regierung bilden will.
A. Walsh--BTZ
