Berlin
4 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
4 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
4 °C
Dortmund
Hannover
4 °C
Köln
6 °C
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
6 °C
Parteichefs von Union und SPD treffen sich zu Spitzengespräch
Parteichefs von Union und SPD treffen sich zu Spitzengespräch
Einen Tag nach der Entscheidung der Sozialdemokraten für Koalitionsverhandlungen mit der Union sind die Parteichefs von Union und SPD am Montagabend zu einem Spitzengespräch zusammengekommen. Es gehe jetzt darum, "Verhandlungen über die Bildung einer Bundesregierung aufzunehmen", sagte SPD-Chef Martin Schulz, als er zu dem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer an der CDU-Zentrale in Berlin eintraf.
Das Ziel sei, "Deutschland eine neue Regierung zu geben", sagte Schulz weiter, die "das Leben der Menschen in unserem Land besser macht", aber auch "um den internationalen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland, gerade mit Blick auf die Europäische Union und die Einheit Europas gerecht zu werden".
Ein Sonderparteitag der SPD hatte sich am Sonntag mit einer Mehrheit von 56 Prozent der Stimmen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden. Allerdings forderten die Sozialdemokraten zugleich Nachbesserungen der zuvor mit der Union ausgehandelten Sondierungsergebnisse bei sachgrundlosen Befristungen, Eindämmung der Zwei-Klassen-Medizin und einer Härtefallregelung für den Familiennachzug von Flüchtlingen.
Einen Termin für den Beginn der Koalitionsverhandlungen gibt es bislang nicht. Die SPD hat für diese Woche zunächst weitere interne Beratungen angekündigt. Schulz sagte vor dem Treffen mit Merkel und Seehofer dazu lediglich, dieses diene "der Definition der nächsten Schritte, die nach unserem Parteitagsbeschluss jetzt möglich werden".
(F. Dumont--BTZ)
