Jusos wollen Widerstand gegen große Koalition fortsetzen
Nach dem SPD-Parteitagsvotum für Koalitionsverhandlungen mit der Union hat Juso-Chef Kevin Kühnert weiteren Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition angekündigt. "Ich bin weiterhin sehr, sehr skeptisch", sagte Kühnert nach dem Sonderparteitag der Sozialdemokraten am Sonntag in Bonn. Es gebe weiter "grundsätzliche Erwägungen" gegen eine große Koalition, außerdem seien die Sondierungsergebnisse "nicht ausreichend".
Auch wenn der Parteitag mit 56 Prozent für "GroKo"-Verhandlungen stimmte, wertete der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation den Ausgang als Erfolg. Die Jusos hätten die Ablehnung einer großen Koalition seit dem ordentlichen Parteitag Anfang Dezember "mehr als verdoppeln können". Dies sei ein "ziemlich gutes, ermutigendes Zeichen" und zeige, "dass unsere Argumente nicht aus einer Bockigkeit heraus kommen, sondern wohl begründet sind".
Kühnert rief "GroKo"-Gegner auf, in die SPD einzutreten und an der Entscheidung mitzuwirken. "Jetzt und heute ist der richtige Zeitpunkt für all diejenigen sich zu entscheiden, in die SPD reinzukommen und uns zu helfen, diese Auseinandersetzung zu gewinnen", sagte er.
Kühnert äußerte sich nach einem Vier-Augen-Gespräch mit Parteichef Martin Schulz. Gemeinsam seien sie der Auffassung gewesen, dass der Parteitag "in Anbetracht der schwierigen Situation" gut über die Bühne gegangen und die Partei zusammen geblieben sei. Die Debatte sei trotz der kontroversen Argumente "sehr gesittet" verlaufen, sagte der Juso-Chef.
(B. Semjonow--BTZ)